Klausur-Präsentation

Regierungsquartett stach Landesräte-Trio aus

Fürweger, Edtstadler, Svazek und Gutschi: Das Quartett sprach bis auf eine Ausnahme über wenig Konkretes. Drei Landesräte hatten jedoch nichts zu melden.(Bild: JHK)

Harter Sparkurs, viele Schlagworte, drei Landesräte ohne Stimme: In der Klausur in Anthering feiern Landeshauptfrau Karoline Edtstadler und ihre Koalition die gute Zusammenarbeit, doch auf der Bühne reden nur vier – zu Pflege, Strukturreformen und Dienstrecht. Wohnbau, Verkehr oder Agrar blieben außen vor ...

„Angespannte Budgetsituation, ruppige Situationen 2025, keine lustigen oder einfachen Themen“ – mit dieser Einleitung startete Landeshauptfrau Edtstadler (ÖVP) am Samstag die Pressekonferenz zur vergangenen Klausur. Wie berichtet, tagte die Landesregierung in Anthering, um die wichtigsten Themen für das kommende Jahr zu besprechen: Budget, Personal, Soziales.

Edtstadler, Marlene Svazek, Daniela Gutschi und Wolfgang Fürweger präsentierten ihre Vorhaben – konkret wurde dabei nur Fürweger als Soziallandesrat, der zehn neue Pflegeheime bis 2035 versprach.

Dazu gab es das ein oder andere kryptische Vorhaben, wie ein neues Dienstrechtsgesetz, eine Arbeitsgruppe für Pflegeoptimierung und einen geplanten „Strukturreformprozess“ für Spitäler. Stets betonten alle vier, wie vertrauensvoll und gut das Arbeitsklima zwischen ÖVP und FPÖ nicht sei.

Schweigen sagte viel über die Regierungsziele aus
Trotzdem war das Nicht-Gesagte am Samstag spannender. Denn: Verkehrslandesrat Stefan Schnöll, Wohnbau- und Sportlandesrat Martin Zauner sowie der junge Agrarlandesrat Maximilian Aigner hatten bei der Präsentation nichts zu melden. Sie saßen still und leise im Hintergrund und lauschten dem Quartett.

Es scheint, als wäre in der Klausur an den Themen der übrigen Landesräte vorbeigearbeitet worden. Denn sonst hätte man ihnen wohl die Bühne geboten, aus den wichtigen Gebieten wie Wohnbau zu berichten. Oder wie die Verkehrsflut in Salzburg bewältigt werden soll und was man 2026 dahingehend plant. Oder was der Ex-Junglehrer und nun Agrarlandesrat Aigner in puncto Hochwasserschutz im Land so vorhat. Scheint, als würden diese Themen dem Spardruck weichen.