Nach Regierungsklausur

FPÖ verspricht bis 2035 zehn neue Seniorenheime

Der Landesrat für Soziales, Wolfgang Fürweger von der FPÖ, hatte zehn neue Pflegeheime im Gepäck, die das Land in den nächsten zehn Jahren finanzieren will.(Bild: Markus Tschepp)

Von Freitag bis Samstag tagte die Salzburger Landesregierung in Anthering. Die erste Regierungsklausur 2026 stand unter drei Themen: Budget, Personal, Soziales. Am Ende bleibt, dass das Land weiter spart, das Dienstrecht ändert und Pflegelösungen sucht . . .

Eineinhalb Tage saßen Karoline Edtstadler als Landeschefin (ÖVP), ihre Vize Marlene Svazek (FPÖ) mit ihren Landesräten und Beamten im Antheringer Seminarhotel Ammerhauser. Sie steckten die Köpfe zusammen, berieten über die wichtigsten Themen des Jahres: Budget, Personal, Soziales.

Bei den Finanzen bleibt übrig: Es wird weiter gespart. Edtstadler: „Wir werden weiter einen strengen Vollzug an den Tag legen, bei diesem Kurs werden wir bleiben. Unser Ziel ist, bis 2030 zu einem ausgeglichenen Budget zu kommen.“

Beim Personal wolle man das Dienstrecht ändern und drei Gesetze zu einem zusammenfassen. Heißt: Die zirka 16.000 Landesbediensteten, inklusive Spitäler und Schulen, bekommen eine neue Besoldungsgrundlage. Was konkret sich ändern soll, sagte man nicht. Es solle „moderner sein und den Lebensrealitäten entsprechen“.

Konkreter wurde Soziallandesrat Wolfgang Fürweger (FPÖ). Er sagte: „Wir haben 74 Pflegeheime, mit 4931 Betten. Wir werden bis 2035 weitere 700 Betten brauchen, das entspricht zehn zusätzlichen Pflegeheimen. Das werden wir finanzieren.“ 270 Betten braucht die Stadt Salzburg, 174 der Pinzgau, 91 der Flachgau, gefolgt vom Pongau mit 75 Betten und Lungau mit 38 Betten. Der Tennengau sei ausreichend ausgestattet.