Brauchen eigenen Plan

Meinl-Reisinger: Europa muss mit Russland reden

Die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS)(Bild: Martin A. Jöchl)

Die USA haben vor einigen Tagen einen Friedensplan für den Ukraine-Krieg vorgelegt, noch laufen die Verhandlungen. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist überhaupt der Meinung, dass Europa selbst ins Tun kommen muss – und kein Weg an einem Gespräch mit Kreml-Chef Putin vorbeiführt.

Am Mittwoch beraten die EU-Außenminister zum US-Friedensplan für die Ukraine. Kurz davor betonte die österreichische Chefdiplomatin Meinl-Reisinger (NEOS), wie wichtig es sei, dass die Europäer einen eigenen Plan hätten. „Dies ist ein Schicksalsmoment der Europäischen Union“, sagte Meinl-Reisinger gegenüber Journalisten.

„Über kurz oder lang führt für Europa kein Weg daran vorbei, selber einen Plan zu haben und mit Russland zu sprechen“, sagte Meinl-Reisinger. „Es ist wichtig, einen eigenen Plan zu haben, auch in Zusammenarbeit mit den USA.“

Meinl-Reisinger: Russen wollen Krieg beenden
Am derzeitigen Zustand Europas übt die Außenministerin Kritik: „Europa ist derzeit zu wenig strategiefähig.“ Obwohl sie mit Russland sprechen will, betont Meinl-Reisinger die Bedeutung von Druck auf Russland. Es sei „wichtig, den Druck auf Russland weiter hoch zu halten. Ich glaube, dass die Russen ein Interesse daran haben, den Krieg zu beenden, weil sie sich nicht militärisch durchsetzen können und es ökonomisch eng wird.“

EU-Minister beraten über Kriegsende
Am Mittwoch beraten die EU-Außenminister in einer Videokonferenz über die Ukraine. Delegationen der USA, der Ukraine und mehrerer europäischer Länder hatten am Sonntag in Genf Gespräche über den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine geführt. Dieser kam in seiner ursprünglichen Fassung Moskau in zentralen Forderungen weit entgegen. Nach europäischen Angaben wurden bei den Gesprächen in Genf Änderungen erreicht.

US-Präsident Donald Trump hat sich optimistisch über einen baldigen Durchbruch in den Ukraine-Verhandlungen geäußert. Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht hingegen keine Anzeichen aus Russland für ein Ende des Krieges in der Ukraine.