„Verabscheuungswürdig“

US-Pentagon überprüft Senator Kelly wegen Video

US-Senator Mark Kelly(Bild: AP/Ben Curtis)

Das Pentagon in den USA hat eine Überprüfung des demokratischen Senators Mark Kelly angekündigt. Anlass ist ein Video, das er gemeinsam mit fünf weiteren Kongressmitgliedern veröffentlicht hatte. Darin rufen sie Streitkräfte und Geheimdienstmitarbeitende dazu auf, sich nicht von der US-Regierung unter Druck setzen zu lassen.

„Unsere Gesetze sind klar: Ihr könnt illegale Befehle verweigern – ihr müsst illegale Befehle verweigern“, heißt es darin. Niemand müsse Anordnungen befolgen, die gegen Recht oder Verfassung verstießen. Wie berichtet, reagierte US-Präsident Donald Trump mit scharfen Angriffen. Auf seiner Plattform Truth Social warf er der Gruppe „aufständisches Verhalten von Verrätern“ vor und forderte, sie mit der Todesstrafe zu bestrafen.

Das sorgte für reichlich Kritik. Trump bemühte sich daraufhin um eine Relativierung seiner Worte. „Ich drohe ihnen nicht mit dem Tod, aber ich glaube, sie stecken in ernsthaften Schwierigkeiten. Früher bedeutete das den Tod“, sagte er in einem Gespräch mit Fox News Radio. Aus seiner Sicht hätten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier das Gesetz gebrochen, indem sie Streitkräfte dazu ermutigt hätten, seine Befehle zu verweigern.

Hegseth auf Trumps Seite
Am Montag brachte sich Pentagon-Chef Pete Hegseth in die Debatte ein. Er nannte das Video „verabscheuungswürdig, rücksichtslos und falsch“. Fünf der Betroffenen würden aber nicht in die Zuständigkeit des Verteidigungsministeriums fallen, daher werde nur gegen Senator Mark Kelly vorgegangen. Dieser unterliege als pensionierter Offizier weiterhin dem Militärrecht. Sein Verhalten bringe „die Streitkräfte in Verruf“ und werde „entsprechend geahndet“. Nun soll geprüft werden, ob der Senator wegen seines Verhaltens in den aktiven Dienst zurückberufen werden könne, um sich vor einem Militärgericht zu verantworten oder ob andere disziplinarische Schritte nötig seien.

Mark Kelly bringt die Streitkräfte in Verruf.

Pete Hegseth, Pentagon-Chef

Die Senatorin Elissa Slotkin, die ebenfalls an dem Video beteiligt war, verteidigte sich und ihre Partei beim Sender ABC News. Es hätten sich einige junge Offizierinnen und Offiziere an sie und andere gewandt, die sich als Nationalgarde oder als Teile von Militäreinheiten in Lateinamerika nicht sicher seien, ob sie ihre Befehle ausführen sollten. „Mir sind keine illegalen Dinge bekannt, aber es gibt sicherlich einige juristische Winkelzüge im Zusammenhang mit den Angriffen in der Karibik und allem, was mit Venezuela zu tun hat“, sagte sie in Bezug darauf, ob Trump bisher illegale Befehle erteilt habe.