Zweiter Anlauf:

Arnoldsteiner Mandatare mussten „nachsitzen“

Dienstagabend wurde die abgebrochene Gemeinderatssitzung im Marktgemeindeamt fortgesetzt.(Bild: Fister Katrin)

Die Wiederholung der Gemeinderatssitzung in Arnoldstein brachte Dienstag erneut Diskussionen um den Auszug zweier Parteien. Die Änderung des strittigen Passus in einem Gesellschaftsvertrag wurde schließlich beschlossen.

Mit ihrem Auszug wollten, wie berichtet, die Mandatare von FP und VP ein Zeichen setzen. Viele Vorschläge der beiden Parteien seien in der Vergangenheit von der Zwei-Drittel-Mehrheit der SP einfach abgelehnt worden. Ein politisches Zusammenarbeiten sei nicht mehr möglich gewesen, so die Kritik von FP-Gemeindevorstand Michael Naverschnig und VP-Gemeindevorstand Gerd Fertala.

Der Fauxpas passierte, als klar wurde, dass nach dem Auszug der SP die Zwei-Drittel-Mehrheit fehlte, weil ein roter Gemeinderat kurzfristig zu einem Notfall musste.

So musste die Sitzung abgebrochen werden und Dienstag der Gemeinderat zum „Nachsitzen“ antreten. Gleich zu Beginn der Sitzung verlas Vizebürgermeister Karl Zußner eine Erklärung der SP-Fraktion. Die roten Mandatare verzichteten dabei auf ihr Sitzungsgeld. Noch einmal unterstrich der Vize, dass man die gemeinsame, sachliche Zusammenarbeit mit den Fraktionen anstrebe und sich seiner Pflicht bewusst ist.

Gleich zu Beginn der Tagesordnung stand der strittige Punkt rund um die Abänderung des Gesellschaftsvertrages für die Arnoldsteiner Kanalbeseitigungs GmbH (AKB). Bürgermeister Reinhard Antolitsch trug den Amtsvortrag vor, dass der Gesellschaftsvertrag abgeändert wird. „Ich bin felsenfest der Überzeugung, dass wir in Zeiten, wo Administration verschlankt werden soll, ein zusätzliches Kontrollorgan in einer 100-prozentigen Tochter der Gemeinde nicht notwendig haben“, so Antolitsch. Der Kontrollausschuss der Gemeinde soll die AKB künftig prüfen. 

FP-Gemeindevorstand Michael Naverschnig und VP-Gemeindevorstand Gerd Fertala hatten in ihren Wortmeldungen die Beweggründe für den Auszug aus der letzten Sitzung nochmal erklärt. In der Diskussion wurde es nochmal teils hitzig. „Es geht in erster Linie darum, dass im Amtsvortrag der letzten Sitzung eine Falschbehauptung stand. Diese wurde aber jetzt abgeändert“, so Naverschnig.

Nach kurzer Diskussion wurde der Punkt gegen die Stimmen der VP und FP mehrheitlich beschlossen.