Auszug von VP und FP:

Zweiter Anlauf für Gemeinderatssitzung

Dienstag tagt der Gemeinderat in Arnoldstein erneut(Bild: Sobe Hermann)

Chaotisch endete vergangene Woche die Gemeinderatssitzung in Arnoldstein: VP und FP waren bei einem Tagesordnungspunkt ausgezogen. Der SP fehlte die Zwei-Drittel-Mehrheit, um fortzufahren, weil ein Gemeinderat kurzfristig fehlte.

Der abgebrochene Gemeinderat findet Dienstagabend seine Fortsetzung. Gleich zu Beginn steht der umstrittene Tagesordnungspunkt. Abgestimmt werden muss über eine Änderung im Gesellschaftsvertrag der Arnoldsteiner  Kanalbeteiligungsgesellschaft (AKB). Der ursprüngliche Vertrag sieht die Einrichtung eines Kontrollausschusses vor. „Im Gemeindevorstand haben wir auf eine fehlerhafte Formulierung aufmerksam gemacht. Sie wurde für den Gemeinderat nicht abgeändert“, erklärt FP-Gemeindevorstand Michael Naverschnig.

Auszug als Zeichen
„Dieses Vorgehen war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Ein politischer Diskurs war in den letzten eineinhalb Jahren sehr schwierig“, berichtet VP-Gemeindevorstand Gerd Fertala. So sei es in der Vergangenheit immer wieder dazu gekommen, dass Abänderungsanträge mit der SP-Stimmenmehrheit vom Tisch gewischt wurden.

Der Auszug aus dem Gemeinderat sei von FP und VP ein wohl bedachtes Mittel gewesen. Naverschnig: „Wir wollten ein Zeichen setzen. Mit der Annahme einer Zwei-Drittel-Mehrheit der SP wäre der Punkt beschlossen und die Sitzung fortgesetzt wurden“.

Ein Gemeinderat fehlte für Abstimmung
Der Mehrheitspartei SP fehlte aber ein Gemeinderat. „Ein Mandatar fiel durch einen Notfall kurzfristig aus“, erklärt Bürgermeister Reinhard Antolitsch. Die Sitzung wurde aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit abgebrochen. „Den ausziehenden Mandataren hätte aber auffallen müssen, dass die Mehrheit nicht gegeben ist“, so Antolitsch. 

Die besagte Vertragsänderung soll nun heute beschlossen werden – in der Nachtragssitzung muss zumindest die Hälfte der Gemeinderäte anwesend sein. „Bei der Gesellschaft lief alles transparent ab. Auf ein Kontrollorgan wurde aufgrund der Mehrkosten verzichtet, da der Kontrollausschuss der Gemeinde jederzeit prüfen kann und dies in der Vergangenheit auch gemacht hat“, so Antolitsch.