„Krone“-Kommentar

Die drei aus Österreich

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Österreich ist in dieser 80. Generalversammlung der UNO durch Bundespräsident, Bundeskanzler und Außenministerin vertreten. Dieses Dreigestirn ist hier der Mindesteinsatz, wenn man um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat kämpft.

 60 Gesprächskontakte sind in diesem diplomatischen Wahlkampf um die Mehrheit in der Generalversammlung vorgesehen. Der Kanzler hat u. a. China und Vietnam auf dem Programm.

 Diesmal werden die nichtständigen Mitglieder für die Periode 2027/28 vergeben. Bei der Wahl dann im Juni durch die 193 Mitglieder der Generalversammlung hat jeder Staat eine Stimme, egal ob Vetomacht oder nicht.

Unsere „Gegner“ in der Gruppe Europa sind Deutschland und Portugal. Die Kandidatur Deutschlands zeigt, dass es doch Sinn macht, ob man in dem wichtigsten Gremium der UNO vertreten ist oder nicht. Im UN-Sicherheitsrat kann man in der Weltpolitik mitgestalten.

Österreich war bisher dreimal vertreten. 1973/74 beendete der Sicherheitsrat den Nahostkrieg mit dem Einsatz von österreichischen UNO-Soldaten. 1991/92 im Jugoslawien-Zerfallskrieg hatte Österreich als Vorsitzland den Antrag auf UNO-Mitgliedschaft Sloweniens und Kroatiens eingebracht. Ein Sitz im Sicherheitsrat böte die Plattform, Österreich wieder als einen Friedensvermittler und Verhandlungsort in die internationale Politik einzubringen.