Streit um Kirk in EU

Wilde Szenen wegen gescheiterter Schweigeminute

Charlie Kirk vertrat stramm rechte Positionen.(Bild: AFP/PHILL MAGAKOE)

Nach dem tödlichen Attentat auf den rechten US-Aktivisten Charlie Kirk hat es im EU-Parlament eine Auseinandersetzung um eine Gedenkaktion für ihn gegeben. Ein Rechtskonservativer wollte einen Teil seiner Redezeit dafür nutzen – doch dann grätschte eine Sozialdemokratin dazwischen.

Der Abgeordnete Charlie Weimers von der rechtspopulistischen Partei Schwedendemokraten wollte am Donnerstag in Straßburg einen Teil seiner Redezeit für einen Moment der Stille nutzen. Er wurde jedoch von der Sitzungsleiterin Katarina Barley (SPD) unterbrochen, worauf Unruhe im Plenum ausbrach.

Weimers wisse, dass Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Schweigeminute aus Verfahrensgründen abgelehnt habe, sagte die deutsche Sozialdemokratin Barley, eine von 14 Vizepräsidenten und Vizepräsidentinnen des EU-Parlaments. Die Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), der die Schwedendemokraten angehören, quittierte Barleys Einschreiten mit lautem Klopfen auf ihren Sitzpulten im Plenarsaal. Der Rest der Abgeordneten applaudierte Barley.

Weimers hatte Metsola vor der Sitzung schriftlich um einen Moment der Stille gebeten. „Unser Recht auf freie Rede kann nicht ausgelöscht werden“, schrieb er. Der Schwede warf dem Parlament Voreingenommenheit vor und wies auf die Schweigeminute hin, die dort 2020 für George Floyd abgehalten wurde, dessen Ermordung durch einen US-Polizisten weltweite Proteste ausgelöst hatte.

Rechte Parteien schäumen vor Wut
Die italienische Rechtsaußen-Partei Lega nannte die Entscheidung des Parlaments „politisch beschämend und moralisch inakzeptabel“. FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky monierte einen „Schlag ins Gesicht all jener, die an die Grundwerte der Demokratie glauben“.

„Während für den Kriminellen George Floyd im Europäischen Parlament 2020 sehr wohl eine Schweigeminute abgehalten wurde, wird Charlie Kirk diese Ehre verweigert, obwohl er durch seine Aktion des Dialogs und des Miteinanderredens eher verbinden als spalten wollte“, so Vilimsky. Zur Erinnerung: Floyd wurde bei einer Polizeikontrolle im US-Bundesstaat Minnesota minutenlang die Luft abgedrückt, bis er qualvoll erstickte.

Liberale: Kirk verdient keine Ehrung
Die französische Abgeordnete Nathalie Loiseau von der liberalen Fraktion Renew Europe schrieb im Onlinedienst X, Kirk habe es „nicht verdient“ zu sterben. „Ob er es verdient, von unserem Parlament geehrt zu werden, ist eine andere Frage“, fügte sie mit Verweis auf Botschaften Kirks in Onlinediensten hinzu. Die EU-Kommission kommentierte, sie verurteilte „jegliche Formen der Gewalt“.

Kirk war am Mittwoch bei einer Diskussionsveranstaltung im Bundesstaat Utah erschossen worden. Der 31-Jährige war ein stramm rechter Aktivist und Podcaster sowie einflussreicher Unterstützer von US-Präsident Donald Trump.