"Kompletter Topfen"

Leitl über Koalitionsgespräche schwer verärgert

(Bild: APA/Roland Schlager)

Verärgert hat Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl auf den Fortgang der Koalitionsverhandlungen reagiert. Bei einer Rede am Montagabend kritisierte er, dass das von ihm mitverhandelte Wachstumspaket nicht umgesetzt werde. Außerdem geißelte er die geplante Überstundenabgabe als "kompletten Topfen". Diese Maßnahme dürfte laut Informationen der "ZiB2" mittlerweile vom Tisch sein.

Besonders stört den Kammerpräsidenten, dass die in seiner Arbeitsgruppe gesammelten Vorschläge aus budgetären Gründen nicht kommen sollen: "Wir haben ein klasse Papierl, aber nicht die Kraft, es umzusetzen", sagte Leitl. Stattdessen "kratzen wir wie so oft zusammen, was sich anbietet".

Unter anderem hatte Leitls Gruppe eine Stiftung für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung vorgeschlagen, die nun aber nicht realisiert wird. Weitergekommen sei man immerhin in Sachen Mitarbeiter-Gewinnbeteiligung. Auch bei der Arbeitszeitflexibilisierung passiere "ein bisschen was".

"Erwartungshaltung ist nicht groß - vornehm ausgedrückt"
Leitl warnte die Regierung: "Was diese Regierung im ersten Jahr nicht umsetzt, kann sie vom Image nicht aufholen." Dabei habe die Koalition eine "sehr gute Chance, weil die Erwartungshaltung ist nicht groß - vornehm ausgedrückt". Wenn SPÖ und ÖVP diese Gelegenheit nicht nutzen, würden sie die Entwicklung der großen Parteien in einem südlichen Nachbarland nehmen, so Leitl in Anspielung auf den Niedergang der ehemals großen Volksparteien Italiens.

Überlegungen, selbst in die Regierung zu gehen, hat Leitl ad acta gelegt. Er habe sich zwar gefragt, ob eine neue Herausforderung nicht sinnvoll wäre, letztlich habe er aber seiner inneren Stimme vertraut. Diese habe gemeint: "Kritisch äußern kannst du dich nur von außen."