Russische Bedrohung

Neue Zielvorgaben: NATO-Staaten rüsten weiter auf

Spanische Soldaten während einer NATO-Übung in Litauen(Bild: EPA/VALDA KALNINA)

Der Ukraine-Krieg und die Trump-Regierung setzen die NATO zunehmend unter Druck. Um die Verteidigungsfähigkeit des transatlantischen Militärbündnisses zu erhöhen, sollen die derzeit gültigen Zielvorgaben für die Mitglieder massiv erhöht werden – was erneut zusätzliche Milliardeninvestitionen bedeutet.

So sollen künftig etwa deutlich mehr weitreichende Marschflugkörper und Drohnen sowie Kapazitäten in Bereichen wie Luftverteidigung und Artillerie vorgehalten werden. Um ein Erreichen der Vorgaben sicherzustellen, bekommen die Mitgliedsstaaten nun neue nationale Planungsziele zugewiesen. Sie sollen an diesem Donnerstag bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel formell angenommen werden.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte(Bild: AFP/JOHN THYS)

Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, sollen die derzeit gültigen Zielvorgaben um etwa 30 Prozent erhöht werden. Das wird aber zahlreiche Staaten vor besonders große Herausforderung stellen, weil die bisher geltenden bei Weitem noch nicht erreicht sind.

Eng mit der Erfüllung der Ziele verknüpft ist auch jener Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts eines Staates, der für das Verteidigungsbudget verwendet wird. Die US-Regierung übt in dieser Frage besonders großen Druck auf die Allianzpartner aus. Präsident Donald Trump hat bekanntlich bereits mehrmals angedeutet, dass die USA säumigen Partnern im Falle einer Sicherheitsbedrohung nicht mehr beistehen würden.

Trump fordert fünf Prozent des BIP für Verteidigung
Trump fordert, dass die NATO-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investieren. NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat sich zuletzt zuversichtlich gezeigt, dass sich die NATO-Staaten bei ihrem nächsten Gipfel Ende Juni auf die fünf Prozent einigen werden. Von den Ausgaben in Höhe von fünf Prozent sollen nach den Angaben von Rutte deutlich mehr als drei Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben entfallen – in internen Dokumenten ist von 3,5 Prozent die Rede. Die Differenz können demnach verteidigungsbezogene Ausgaben sein – etwa für militärisch nutzbare Infrastruktur wie Bahnstrecken, panzertaugliche Brücken und erweiterte Häfen.