Nicht einmal 24 Stunden nach seiner Angelobung als deutscher Bundeskanzler ist CDU-Chef Friedrich Merz bereits zu seiner ersten Auslandsreise aufgebrochen. Zunächst traf er in Paris Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Anschließend geht es nach Warschau. Merz will damit auch unterstreichen, dass er eine viel aktivere Außenpolitik betreiben möchte als seine Vorgänger.
„Die Welt ist so in Unordnung, dass sich ein deutscher Bundeskanzler mehr als bisher, viel mehr als in den vergangenen Jahrzehnten um die Außenpolitik und auch um die Europapolitik kümmern muss“, sagte er in der ARD. Der neue Kanzler hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Paris und Warschau besuchen zu wollen. Sowohl Macron als auch Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte er bereits mehrfach getroffen. Seinem Vorgänger Olaf Scholz warf Merz als Oppositionsführer stets vor, dass er die Beziehungen zu beiden habe schleifen lassen.
Ukraine-Krieg und Migration als zentrale Themen
In Begleitung von Außenminister Johann Wadephul will Merz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann. In Warschau dürfte es neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Der CDU-Chef hatte eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Polen begegnet den Maßnahmen allerdings mit Skepsis.
Das „ganz große Ziel“ Deutschlands
Wadephul hat die außenpolitischen Ziele ebenfalls abgesteckt und meinte vor seinem Abflug am Mittwoch: „Das ganz große Ziel ist natürlich, dass wir jetzt wirklich die deutsch-französische Achse wieder zum Laufen bekommen, dass wir wieder auch Tempo machen können in Europa, dass wir Ideengeber werden.“ Zugleich gelte aber auch klarzumachen, „unser Kontinent hat natürlich gerade im Osten die allergrößten Probleme durch den Angriffskrieg“, sagte Wadephul mit Blick auf Russland. Daher sei es wichtig, „dass wir von vornherein immer Polen mitdenken, voll einbeziehen, das Weimarer Dreieck ist wirklich für die nächste Zukunft ganz, ganz wichtig“, betonte der Minister mit Blick auf das Gesprächsformat Deutschlands, Frankreichs und Polens.
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