Zwei Durchgänge nötig

Parlament unterstützt Selenskyj nach Demütigung

Selenskyj wurde in einem ersten Wahldurchgang die Unterstützung verwehrt.(Bild: AP/Frank Gunn/The Canadian Press via AP)

Nach dem Scheitern am Vortag hat das ukrainische Parlament im zweiten Anlauf eine Resolution zur Unterstützung von Präsident Wolodymyr Selenskyj verabschiedet. Am Montag hatten ihm Mitglieder seiner eigenen Partei einen deftigen Denkzettel verpasst.

Mit 268 Abgeordneten stimmte diesmal eine deutliche Mehrheit für den Entwurf. Tags zuvor hatten sich in einer Sondersitzung anlässlich des dritten Jahrestages des umfassenden russischen Angriffskriegs im Beisein internationaler Gäste nur 218 Unterstützer gefunden. 226 sind für ein erfolgreiches Votum notwendig.

54 im Sitzungssaal registrierte Abgeordnete hatten sich bei der ersten Abstimmung unerwartet nicht an dem Votum beteiligt, darunter waren auch 38 Vertreter der Präsidentenpartei „Diener des Volkes“. Sie machten danach öffentlich keine Angaben zu ihrem Motiv.

Putin und Trump erkennen Selenskyj nicht an
In der nun im zweiten Anlauf angenommenen Resolution stellt die Oberste Rada fest, dass Selenskyjs Mandat als Präsident weder vom ukrainischen Volk noch vom Parlament in Zweifel gezogen wird.

„Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj wurde in freien, transparenten und demokratischen Wahlen gewählt“, heißt es in dem Dokument, an dessen Text nach dem Durchfallen am Montag nichts geändert wurde. Selenskyj werde gemäß Verfassung weiter im Amt bleiben, bis ein neu gewählter Präsident dieses übernehmen kann, heißt es in der Resolution.

Selenskyjs reguläre Amtszeit war im Mai vergangenen Jahres ausgelaufen. Aufgrund des seit drei Jahren geltenden Kriegsrechts können aber keine Wahlen angesetzt werden. In anderen Ländern gilt im Verteidigungsfall eine ähnliche Regelung. Trotzdem hatte Kriegsgegner Russland die Legitimität Selenskyjs in Zweifel gezogen. Auch die USA drängen immer stärker auf Wahlen gleich nach einem diskutierten Waffenstillstand.