Weiter „Differenzen“

Suche nach Regierung hat Rekordlänge erreicht

Der große Wahlsieger Herbert Kickl verhandelt weiter mit der ÖVP – eine Regierung ist damit aber trotz Rekorddauer noch nicht in Sicht.(Bild: AFP )

Die Suche nach einer Regierung für Österreich schlingert weiter. Nachdem erst niemand mit Kickl wollte, ein Dreierbündnis scheiterte, ringen FPÖ und ÖVP nun nach einer gemeinsamen Lösung. Mit dem heutigen Tag hat die Regierungsbildung bereits eine Rekordlänge erreicht.

129 Tage sind mit dem heutigen Mittwoch seit der Nationalratswahl vergangen – erst ein Mal in der Geschichte der zweiten Republik hat es genauso lange gedauert, bis eine Regierung angelobt wurde.

Verzögerung liegt nicht alleine an Blau-Schwarz
Geschuldet ist die Länge vor allem dem Scheitern der Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition. Nachdem unmittelbar nach der Wahl keine andere Partei bereit war, mit FPÖ-Chef Herbert Kickl in eine Regierung einzutreten, versuchte das Trio der stimmenschwächeren Parteien eine Kompromisslösung zu finden.

Gibt es bald einen neuen Kanzler oder steuert das Land doch auf Neuwahlen zu?(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

96 Tage nach der Wahl, am 3. Jänner, stiegen jedoch die NEOS aus den Verhandlungen aus, am nächsten Tag brach Ex-ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ ab.

Seit 10. Jänner und damit seit knapp einem Monat versuchen es die Wahlsiegerin FPÖ und die ÖVP offiziell miteinander – bei erfolgreichem Abschluss wäre es die erste blau-schwarze Koalition.

Gerüchte über Abbruch, doch es gibt noch Gesprächsbereitschaft
Doch für Politbeobachter unerwartet, gibt es trotz vielfältiger Übereinstimmungen in den Parteiprogrammen unerwartete Reibepunkte. Zwar haben sich seit dem Wochenende die Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker mehrmals getroffen, über die großen inhaltlichen Hürden wie EU, Ukraine und Bankenabgabe wurde aber offenbar noch nicht einmal gesprochen.

Erst am Dienstagabend kursierten gar Gerüchte über einen generellen Abbruch der Verhandlungen – ein solcher würde wohl zu Neuwahlen führen. Offenbar hakt es derzeit auch an einem Streit um Ministerposten. Die ÖVP beanspruche alle wichtigen Ministerien für sich, heißt es aus der FPÖ. Am Mittwoch geht es damit wohl mit besonders hitzigen Gesprächen weiter. 

Blau-Schwarz droht alleiniger Negativrekord
Ob man doch noch zu einer Einigung kommt, bleibt also offen. Sollte dies am heutigen Mittwoch aber nicht mehr gelingen, startet die Erstauflage von Blau-Schwarz aber gleich einmal mit einem neuen Negativrekord – denn ab Donnerstag hat eine Regierungsbildung damit definitiv noch nie länger gedauert.