Wegen Blau-Schwarz

Zeichen verdichten sich: Wien-Wahl schon im April?

Die jüngste Staatskrise könnte direkte Folgen für die Wien-Wahl haben. Die rot-pinke Wiener Stadtregierung dürfte, wie von der „Krone“ berichtet, die Landtagswahl von Oktober auf April vorverlegen. 

Ein Bericht der „Krone“ verbreitete sich am späten Mittwochabend wie ein Lauffeuer. In einer für Donnerstag kurzfristig einberufenen Präsidiumssitzung der Wiener SPÖ soll unter anderem über eine Vorverlegung der eigentlich für Oktober geplanten Wahl beraten werden. Der politische Hintergrund: Bereits mit den Verhandlungen von FPÖ und ÖVP wächst in der Bundeshauptstadt die Proteststimmung unter den Linkswählern. Diesen Mobilisierungseffekt dürften sich Bürgermeister Michael Ludwig und Co. zunutze machen – und früher wählen lassen.

Dem Vernehmen nach dürfte es das letzte April-Wochenende werden. Die Wiener SPÖ wird sich und die Hauptstadt als Bollwerk gegen die rechte Bundesregierung und den blauen Bundeskanzler Herbert Kickl positionieren.

Bekanntgabe schon am Freitag?
Auch Koalitionspartner NEOS soll dem Ansinnen nicht abgeneigt sein. Offizielle Bestätigungen gibt es noch keine, diese sollen aber schon am Freitag folgen. „Der Fokus liegt auf der Regierungsklausur mit den NEOS“, hieß es am Donnerstag. Die Klausur findet bezeichnenderweise in der Klinik Floridsdorf statt. Der Grund dafür ist das inhaltliche Thema „Gesundheit“.