Parteien in der Krise

Kindische Grüne und die FPÖ als Geisterfahrer

Rot, Grün, Schwarz, Pink und Blau: Alle Parlamentsparteien haben mit ihren internen Problemen zu kämpfen, während Österreich immer tiefer in die Krise rutscht.

Ein Lemming ist eine Art Wühlmaus, die angeblich mit ihren Gefährten bis zu einer Klippe wandert, um sich von dieser gemeinsam ins Verderben zu stürzen. Frei nach dem Motto: heute stehen wir am Rande des Abgrunds, morgen sind wir einen Schritt weiter. Das erinnert an den Zustand der österreichischen Politik.

Die Neos sind aus den Regierungsverhandlungen ausgestiegen. Das ist das gute Recht einer Partei. Unklar ist jedoch, warum das nach nächtlichen Besprechungen als offenkundige Überrumpelung von ÖVP und SPÖ stattgefunden hat. Somit wurde jeder Einigungsversuch in letzter Sekunde – und sei es durch ein Ultimatum für schwarze und rote Verhandler – von vorneherein verunmöglicht.

Knackpunkt aller Koalitionsgespräche ist die Budgetmisere. Österreich ist am Rande der Staatspleite, wenn nicht schmerzhafte Sparprogramme erfolgen. Wie kann die ÖVP und deren Chef Karl Nehammer so tun, als wäre nicht seine Partei ein zentraler (Mit-) Verursacher des gigantischen Defizits? Schließlich ist man seit 2017 Kanzlerpartei und war seit 1987 fast ständig in der Bundesregierung. Ab 2007 übrigens praktisch immer den Finanzminister stellend.

Der Linkskurs der SPÖ unter Andreas Babler hat kaum mehr als ein Fünftel der Wählerstimmen gebracht. Das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Sozialdemokratie. Intern ist die Partei nach wie vor in mehrere Lager gespalten. Woher nimmt man den Glauben, dass sich das bessert, wenn man rund um die Regierungsbildung bisher nur altbekannte Floskeln zu bieten hat?

Kennen Sie die Geschichte mit der Verkehrsmeldung, dass Ihnen ein Geisterfahrer entgegenkommt? Ein das im Radio hörender Autolenker ruft empört: „Was heißt einer? Alle!“ Er ist nicht bereit, sein eigenes Fahrverhalten zu hinterfragen. Die FPÖ beschimpft seit Jahren alles und jeden, was nicht bei drei auf den Bäumen ist. Wenn deshalb – anders als mit Mario Kunasek oder Manfred Haimbuchner in der Steiermark bzw. Oberösterreich – niemand mit Herbert Kickl koalieren will, müsste der blaue Bundesparteichef sich irgendwann fragen, ob man nicht selbst irgendetwas falsch macht.

Die Grünen glauben trotz dramatischer Wahlniederlagen, alles richtig gemacht zu haben, nur weil die anderen bei der Regierungsbildung herummurksen. Das ist ähnlich kindisch, als würde ein nach dem Raufen über und über mit Schlamm bekleckerter Bub sich dauernd rechtfertigen: „Du solltest mal den Anderen sehen!“

Es gibt übrigens Hoffnung. Die Lemminge stürzen sich in Wahrheit gar nicht kollektiv in den Tod. Die entsprechende Szene wurde bloß für einen Film von Walt Disney erfunden. Ein Mythos also. Fake News sozusagen. Was freilich nichts daran ändert, dass österreichische Politiker und Parteien orientierungslos herumtaumeln.