Während des Besuchs von US-Außenminister Antony Blinken ist ein überraschender Durchbruch für eine mögliche Beendung des Gazakrieges erreicht worden. Israel werde dem US-Vorschlag zu einem Geisel-Deal zustimmen, so Blinken. Dieser beeinhaltet auch eine Feuerpause.
Der US-Außenminister war am Montag zu Gesprächen in Israel eingetroffen. Nach einem Treffen mit Israels Präsidenten Isaac Herzog sprach Blinken für drei Stunden mit Regierungschef Benjamin Netanyahu. Dessen Büro erklärte, das Gespräch sei positiv verlaufen. Kritiker werfen Netanyahu vor, er blockiere eine Einigung über eine Waffenruhe, weil er bei Zugeständnissen an die Hamas das Scheitern seiner Regierungskoalition fürchten müsste.
Hamas kündigt weitere Selbstmordattentate an
Doch auch die Hamas lehnt derzeit den aktuellen Verhandlungsstand ab. Die radikal-islamische Hamas hatte zudem Zweifel an den Chancen einer Einigung geäußert. Sie kündigte nach einer Explosion in Tel Aviv an, wieder eine Kampagne von Selbstmordattentaten aufnehmen zu wollen.
Blinken hatte dennoch eine Erfolgsmeldung zu verkünden, mit der man wohl nicht gerechnet hatte. So werde Israel dem US-Vorschlag für ein Geisel-Abkommen zustimmen, verkündete der US-Außenminister am Montagabend. Der Vorschlag beeinhaltet sowohl die Freilassung der Geiseln als auch eine Waffenruhe. Blinken sagte, nun sei es an der Hamas „Ja“ zu sagen. Eine Reaktion der radikalen Islamisten lag zunächst nicht vor. Am Dienstag reist der US-Außenminister weiter nach Ägypten, anschließend wird er zu einem Besuch in Katar erwartet.
„Vielleicht die letzte Gelegenheit“
Bereits kurz nach den Gesprächen hatte der US-Minister die Dringlichkeit einer notwendigen Einigung betont. „Dies ist ein entscheidender Moment, wahrscheinlich die beste, vielleicht die letzte Gelegenheit, die Geiseln nach Hause zu bringen, eine Waffenruhe zu erreichen und alle auf einen besseren Weg zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit zu führen“, sagte Blinken vor Journalisten. Vergangene Woche waren die Gespräche in Katar ohne Durchbruch vertagt worden. Die Verhandlungen werden in dieser Woche auf Grundlage des besagten US-Vermittlungsvorschlags fortgesetzt.
„Verhindern, dass Konflikt weiter eskaliert“
Es müsse verhindert werden, „dass der Konflikt in andere Regionen eskaliert und noch intensiver wird“, sagte Blinken. Man sei besorgt über mögliche Angriffe auf Israel aus dem Iran, vonseiten der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah und von anderen. Daher unternehme US-Präsident Joe Biden entschlossene Schritte wie die Verlegung von Truppen in die Region, um jegliche Angriffe zu verhindern „und wenn nötig gegen jegliche Angriffe zu verteidigen“.
Israels Präsident Herzog warf der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas vor, sie trage durch eine Verweigerungshaltung die Hauptverantwortung für den bisherigen Misserfolg der Gespräche unter Vermittlung der USA, Ägyptens und Katar in den letzten Monaten. „Wir sind immer noch sehr hoffnungsvoll, dass wir in den Verhandlungen voranschreiten können“, sagte Herzog gleichzeitig. Man wolle die Geiseln „so schnell wie möglich daheim sehen“.
Auch Demonstranten foderten Geisel-Deal
Während des Besuchs von Antony Blinken in Israel hatten Hunderte Menschen vor dem Hotel des US-Außenministers in Tel Aviv für ein Abkommen über die Freilassung der israelischen Geiseln in der Gewalt der islamistischen Hamas demonstriert. Blinken traf sich zu dem Zeitpunkt mit Angehörigen der Verschleppten. Die Demonstranten hatten Blinken aufgefordert, Druck auf die Regierung von Benjamin Netanyahu auszuüben, um einem Geisel-Deal zuzustimmen.
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