„Krone“-Kommentar
Alles klar, Herr Kommissar!
Am heutigen Dienstag läuft also jene Frist ab, die vonseiten der wiedergewählten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Nennung der EU-Kommissare gesetzt wurde. Und wer auch immer der Nachfolger von Johannes „Gio“ Hahn werden wird – beim Verfassen dieses Textes wusste dies der Kolumnist noch nicht -, Tatsache ist, dass Österreichs Kommissar mit Sicherheit keine besonders wichtigen Agenden erhalten wird, da wir schlicht und einfach zu spät dran sind. Zu spät, weil sich die türkis-grünen Koalitionäre bekanntlich gegenseitig blockiert haben.
EINERSEITS spielt dies für Österreich ohnedies keine große Rolle. Der EU-Kommissar soll nämlich nicht für sein Herkunftsland arbeiten, sondern schlicht und einfach für die Brüsseler EU-Zentrale.
ANDERERSEITS ist das wieder einmal typisch für Österreich. Um es mit Grillparzer zu sagen: „Auf halben Wegen und zu halber Tat, mit halben Mitteln zauderhaft zu streben.“
Und so verspielt man das, was der scheidende EU-Kommissar Hahn in mühevoller jahrelanger Arbeit an Einfluss in Brüssel aufgebaut hat. Und dabei ist es nur darum gegangen, was die türkisen und grünen Koalitionäre sich noch an Posten zuschanzen konnten, weil man offenbar Angst hat, dass man nach der Wahl nicht mehr dazu in der Lage sein könnte.
Wobei jene Partei, die die EU-Wahlen gewonnen hat und mutmaßlich auch die Nationalratswahlen gewinnen wird, ohnedies keinen Einfluss auf die Besetzung des EU-Kommissars hat.
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