Zwist um Infrastruktur

Mikl-Leitner zur Gewessler-Zeit: „Verlorene Jahre“

Bundeskanzler Karl Nehammer wird sich am Montag zu Infrastrukturplänen äußern, für die noch die grüne Ministerin Leonore Gewessler zuständig ist. Der Kanzler, aber auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner pochen etwa beide auf den Bau des Lobautunnels. Die Landeschefin bezeichnet Gewesslers Amtszeit gegenüber der „Krone“ gar als „verlorene Jahre“.

Unter dem Thema „Wachstum durch Ausbau der Infrastruktur“ lädt ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer am Montag zu einer Pressekonferenz. Dem Vernehmen nach wird Regierungschef Nehammer dabei ein Umdenken in Sachen Infrastrukturpolitik einfordern und auf ein Einhalten gesetzlich vorgesehener Projekte, wie den Bau des Lobautunnels pochen. „Weg von allem, was nicht gebaut werden soll und hin zu einer Debatte darüber, was gebaut werden muss. Weniger Ideologie, mehr Realismus“, heißt es aus dem ÖVP-Umfeld.

Verkehrswege als Grundlage für Wettbewerbsfähigkeit 
Noch konkreter wird Österreichs mächtigste ÖVP-Politikerin Mikl-Leitner. Im Gespräch mit der „Krone“ kritisiert sie die Amtszeit der grünen Verkehrsministerin „als verlorene Jahre für den Infrastrukturausbau“. Gut ausgebaute Verkehrswege seien schließlich die Grundlage für internationale Betriebsansiedlungen und damit für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts. 

„Und was passiert, wenn man den Straßenbau vernachlässigt, sieht man auch in Deutschland: ein schleichender Wohlstandsverlust. Es wird einer der vorrangigen Aufgaben der kommenden Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzler Karl Nehammer sein müssen, diese Versäumnisse wieder auszumerzen“, schildert die Landeschefin. Dabei müssen nicht nur S8 und S34 endlich umgesetzt werden, sondern auch die S1 und der Lobautunnel.

Die Autofahrer in den betroffenen Gebieten hätten lange genug unter der „fehlgeleiteten und rechtsvergessenen Verkehrspolitik gelitten, die die Augen vor der Realität verschließt, Gesetze missachtet und nur Staus und Pendler-Frust produziert“, kritisiert die Landeshauptfrau.