„Technische Gründe“

Ungarn lud kurzfristig Ministerin Baerbock aus

Eigentlich hätte sich der Außenminister von Ungarn, Péter Szijjárto (Fidesz), am Montag mit Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock in Budapest treffen sollen – doch die Grünen-Politikerin kassierte kurzfristig eine Absage. Das habe aber keine politischen Gründe, wurde von ungarischer Seite betont.  

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán war kurz nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft zu Russlands Präsident Wladimir Putin gereist und hatte damit westliche Partner verärgert. Kritiker in EU-Ländern warfen ihm einen nicht abgestimmten Alleingang vor. Auch die USA übten scharfe Kritik an der Reise Orbáns. Für das geplante Treffen mit der deutschen Ministerin kann die ungarische Regierung aber offenbar keine Zeit.

Annalena Baerbock(Bild: APA/AFP/Lehtikuva/Kimmo Penttinen)

Treffen „hoffentlich in naher Zukunft“
„Aufgrund einer unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender des Ministers hat das Außenministerium darum gebeten, den Besuch zu einem späteren Zeitpunkt, hoffentlich in naher Zukunft, stattfinden zu lassen“, teilte das Außenministerium in Budapest am Samstag mit. „Der Grund ist rein technischer und nicht politischer Natur.“

In Kreisen des Auswärtigen Amtes in Berlin hatte man sich am Freitag erstaunt über die Ausladung gegeben. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen“, hieß es.

Wegen Orbáns Moskau-freundlicher Politik und dem von ihm betriebenen Abbau der Demokratie hatten sich viele westliche Regierungspolitiker in den vergangenen Jahren in Ungarn rar gemacht.