Wegen neuer Partei

Ungarische Christdemokraten treten aus EVP aus

Ausland
19.06.2024 12:05

Die ungarischen Christdemokratinnen und Christdemokraten treten aus der Europäischen Volkspartei (EVP) aus. Das gab Parteichef Zsolt Semjén bekannt. Grund ist der neue TISZA-Leiter Péter Magyar, ein ehemaliger Funktionär aus dem Fidesz-Umfeld, der sich im Februar öffentlich gegen Ungarns Regierungschef Viktor Orbán gewandt hatte.

Der 43-Jährige erhielt mit seiner Partei TISZA bei der EU-Wahl am 9. Juni aus dem Stand 30 Prozent der Stimmen und sieben Mandate (siehe Video oben). Vor der Wahl hatte er einem persönlichen Einzug ins Parlament noch eine Absage erteilt, inzwischen dürfte er sich umentschieden haben. Magyar soll Delegationsleiter von TISZA werden.

Die christdemokratische KDNP war nach dem Ende des Kommunismus 1989 neu gegründet worden und in den 1990er-Jahren als Kleinpartei im ungarischen Parlament vertreten. Nach der Wahl 1998 musste sie ausscheiden, seit 2006 kandidiert sie nur mehr auf einer gemeinsamen Liste mit Orbáns Partei Fidesz. Dennoch hat sie eine eigene Fraktion im nationalen Parlament sowie einen EU-Abgeordneten.

Das Europaparlament in Straßburg (Bild: APA/AFP/Frederick Florin)
Das Europaparlament in Straßburg

Fidesz-Partei auch kein Mitglied mehr
Fidesz hatte die EVP nach langjährigen Streitigkeiten bereits 2021 verlassen und sucht seitdem nach europäischen Verbündeten. Ins Auge gefasst hatte sie zuletzt die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR), zu der unter anderem die Partei Fratelli d‘Italia der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und die polnische Oppositionspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) zählen. Einige Abgeordnete sollen jedoch mit einem Austritt gedroht haben, falls die ungarische Regierungspartei aufgenommen würde.

Orbán wird von vielen als „unpräsentabel“ betrachtet. Dazu trägt unter anderem seine russlandfreundliche Politik bei. Seit Jahren läuft gegen Ungarn bereits ein EU-Rechtsstaatsverfahren, dennoch übernimmt das Land mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft.

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