Was steckt dahinter?
Austausch von Gefangenen: Moskau erhöht den Druck
Russland wirft der Ukraine vor, den Austausch von Kriegsgefangenen zu sabotieren. Beweise für die Anschuldigungen brachte Moskau nicht vor. Feststeht aber: Der Gefangenenaustausch kam zuletzt zum Erliegen.
„Leider ist der Austausch mit der Ukraine, die ständig neue vorgeschobene Forderungen stellt, seit ein paar Monaten gestoppt“, sagte die russische Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa am Mittwoch bei einer Parlamentssitzung. Die Menschenrechtsbeauftragten beider Länder würden aber weiterhin täglich Kriegsgefangene der Gegenseite besuchen, um die Einhaltung ihrer Rechte zu überwachen.
RT-Chefin hält Liste in Kamera
Moskalkowa machte keine näheren Angaben zu den angeblichen Forderungen Kiews. Zuvor hatte schon die Chefredakteurin des Staatssenders RT, Margarita Simonjan, eine Liste von 500 gefangenen ukrainischen Soldaten veröffentlicht. Sie behauptete, dass Kiew aus dieser Liste nur 38 Kämpfer des nationalistischen Regiments Asow für die Austauschliste ausgewählt und den Rest zurückgewiesen habe. Beweise für ihre Aussage brachte sie nicht.
Russland führt seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hält derzeit rund ein Fünftel des Nachbarlands besetzt. Die genaue Zahl der Kriegsgefangenen beider Seiten ist unbekannt, doch Beobachtern zufolge haben die Russen im Vergleich zur Ukraine ein Mehrfaches an Gefangenen gemacht.
Kalkül wohl im Vordergrund
Die Vorwürfe aus Moskau dürften vor allem darauf zielen, die Lage in Kiew weiter zu destabilisieren und den Druck auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu erhöhen. Das Thema ist in der Ukraine brisant. Selenskyj hat mehrfach versprochen, alle gefangen genommenen Soldaten in die Heimat zurückzuholen. Der letzte Austausch zwischen beiden Ländern fand im Februar 2024 statt.
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