NATO-Ostflanke stärken

Paris und Berlin kündigen Waffen-Partnerschaft an

Die Partnerschaft soll „militärische Fähigkeiten“ verbessern.(Bild: AFP)

Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Verteidigungsprojekte auf Waffen mit großer Reichweite ausweiten. Dies bedeute auch, die europäische Rüstungsindustrie zu stärken, um die „militärischen Fähigkeiten zu verbessern“. 

Gemeinsam mit weiteren Partnern planen Paris und Berlin eine „langfristige, umfassende und inklusive Zusammenarbeit im Bereich weitreichender Abstandswaffen“, heißt es in einer Erklärung nach einem Treffen des deutsch-französischen Verteidigungsrats in Meseberg (Brandenburg), die in der Nacht auf Mittwoch veröffentlicht wurde.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor bereits Großbritannien als Partner genannt. Beide Länder einigten sich zudem darauf, die Ostflanke der NATO Richtung Russland und Weißrussland weiter zu stärken. Daran könne auch die Deutsch-Französische Brigade beteiligt werden, hieß es. Berlin und Paris bekräftigten auch ihren Willen, die geplante schnelle EU-Eingreiftruppe (EU Rapid Deployment Capacity) bis 2025 „voll einsatzbereit“ zu machen.

Nukleare Abschreckung „zentral“
Mit Blick auf die von Macron neu angestoßene Debatte über die Rolle nuklearer Abschreckung betonten beide Seiten deren „zentrale Bedeutung“ für die Sicherheit Europas und der NATO. Sie verwiesen zudem auf die Abschreckungsrolle der unabhängigen strategischen französischen Nuklearstreitkräfte, die ihrerseits einen „wesentlichen Beitrag zur Sicherheit des Bündnisses“ leiste.

Die Basis der gemeinsamen Verteidigung sei „eine geeignete Mischung aus nuklearen, konventionellen und Raketenabwehrfähigkeiten, ergänzt durch Weltraum- und Cyberfähigkeiten“, hieß es weiter.

Fokus auf Weimarer Dreieck
Deutschland und Frankreich wollen auch künftig wieder verstärkt im Format des Weimarer Dreiecks, also gemeinsam mit Polen, zusammenarbeiten. Zudem ist ein verstärkter Austausch von deutschem Kanzleramt, Pariser Elysée sowie den Außen- und Verteidigungsministern beider Länder geplant.

Wollen wieder zusammenfinden: Emmanuel Macron (li.) und Olaf Scholz(Bild: AFP)

Das Treffen des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats in Meseberg bei Berlin hatte im Anschluss an einen mehrtägigen Staatsbesuch des französischen Präsidenten Macron in Deutschland stattgefunden.