„Krone“-Kommentar

Putin-Fehleinschätzung: Tut mir leid

Kommentiert aktuelle Momente für die „Krone“: Conny Bischofberger(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Die Spionageaffäre und unser Naheverhältnis zu Russland: am Mittwoch Thema im Parlament und auch in einem bemerkenswerten Interview, nachzulesen im deutschen Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Dort wird Alexander Van der Bellen mit Österreichs Abhängigkeit vom russischen Gas und somit der Speisung von Putins Kriegskasse konfrontiert. „Ich weiß, das ist ein Problem“, antwortet der Bundespräsident und gibt offen zu, sich bei Wladimir Putin „geirrt“ zu haben.

Es sei ein Fehler gewesen, den russischen Staatspräsidenten 2018 zu empfangen, nachdem dieser bereits die Krim annektiert hatte. Damals sprach Van der Bellen noch von „keiner grundsätzlichen Vertrauenskrise“. Heute sagt er: „Ich dachte, er würde sich mit der unentschuldbaren völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und dem Landzugang dorthin zufriedengeben. Tut mir leid, völlige Fehleinschätzung.“

Tut mir leid. Drei Worte, die Spitzenpolitikern nur sehr schwer über die Lippen kommen. Worte, die man von anderen Politikern bislang nicht gehört hat. Ganz zu schweigen von jenen Köpfen in der FPÖ, die 2016 den heute noch gültigen Freundschaftsvertrag mit Putin unterzeichnet haben.

Immerhin sind sich diesmal alle Parteien einig, dass nur ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Russland Aufklärung und Aufarbeitung bringen kann, sogar die FPÖ.

Mit seiner Entschuldigung hat der Bundespräsident den Weg dafür bereitet. Dass weitere folgen, darf bezweifelt werden.