Gesetz auf Schiene

Mobilmachung: Ukraine erleichtert Rekrutierung

Frisch rekrutierte ukrainische Soldaten auf ihrem Stützpunkt nahe Kiew(Bild: AP)

Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Mobilisierung der Streitkräfte verabschiedet. Das Gesetz erleichtert unter anderem Einberufungen und sieht höhere Strafen für Kriegsdienstverweigerer vor.

„Der Gesetzentwurf zur Mobilisierung wurde als Ganzes angenommen“, erklärte der Abgeordnete Jaroslaw Schelesnjak am Donnerstag. 283 der 450 Abgeordneten hätten dafür gestimmt, fügte er hinzu.

Gestrichener Passus sorgt für Unmut
In letzter Minute gestrichen wurde ein Passus, der eine Entlassung von Soldaten aus der Armee vorsah, die 36 Monate gedient haben. Die Streichung sorgte bei vielen Soldaten, die seit mehr als zwei Jahren an der Front kämpfen, und deren Angehörigen für Unmut.

Digitales System wird eingeführt
Das Gesetz soll zudem eine leichtere Einberufungsprozedur ermöglichen, indem ein digitales System eingeführt wird. Vor Inkrafttreten muss das Gesetz noch von Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden.

Massive Verluste im ukrainischen Heer
Nach mehr als zwei Jahren Krieg verzeichnet das ukrainische Militär massive Verluste. Die Ukraine hat Schwierigkeiten, zusätzliche Soldaten zu rekrutieren. Anfang April hatte die Ukraine bereits das Alter für die Einberufung in den Militärdienst von 27 auf 25 Jahre gesenkt.