Mondsee-Treffen

ÖVP sticht beim Herbstauftakt in See

Zukunft aus Tradition - so lautet das aktuelle Motto der ÖVP, unter dem sie am Donnerstag zum Herbstauftakt zu einer Bootsfahrt am Mondsee geladen hatte. Für die Tradition wurde Tracht als Dresscode ausgegeben, die bessere Zukunft soll noch kommen. Dass es davor aber noch stürmisch werden könnte, legte zumindest das Wetter nahe. ÖVP-Chef Michael Spindelegger hatte ausgerechnet am einzig verregneten Tag der Woche nach Oberösterreich gebeten. Für die Gegend aber kein untypisches Wetter, so die ortskundige Finanzministerin Maria Fekter.

Gastgeber Landeshauptmann Josef Pühringer hatte eine andere Erklärung für das schlechte Wetter parat: "Das zeigt, dass auch die ÖVP nicht allmächtig ist. Das Wetter wird noch immer vom lieben Gott und der Natur gemacht. Stürme sind aber ausgeblieben."

Schnapserl und Musik zur Begrüßung
Der Regen hatte aber zumindest die Begrüßung des ÖVP-Regierungsteams mit Kapelle und Schnapserl verschont, so dass der trachtige Auftritt problemlos auf Fotos (siehe oben) und Filmmaterial festgehalten werden konnte. Finanzministerin Fekter gefiel sich dabei in ihrem grünen Dirndl an der Seite von Klubchef Karlheinz Kopf gut: "Wir sind ein lässiges Trachtenpärchen." Der Zweite Nationalratspräsident Fritz Neugebauer versuchte eher das Ohr zu erfreuen und sang laut zu den Musikklängen mit.

Nicht zu überhören war auch Pühringer, der dem schwarzen "Bergführer" Spindelegger für die bevorstehenden "starken Monate" einen Rucksack mit "oberösterreichischer Energie" in Form von Speck, Brot und Schnaps überreichte.

Arbeit kam beim Treffen nicht zu kurz
Es wurde aber nicht nur Schmäh geführt bei der ÖVP, Parteichef Spindelegger skizzierte die künftige inhaltliche Positionierung der ÖVP, die verstärkt auf das Thema Wirtschaft setzten will. Er sei dagegen, dass immer nur die Skandale in den Vordergrund gestellt werden. Denn die wahren Sorgen der Menschen drehen sich um Arbeitsplätze und um die Frage, ob das Geld sicher sei, so Spindelegger. 

Es seien zwar "grauenhafte, abstoßende Dinge passiert", aber nur in die Vergangenheit zu schauen und "im Sumpf herumzurühren" habe noch keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen und auch keinen Standort-Vorteil gebracht. Man wolle daher den Blick nach vorne richten und dafür sorgen, dass die Wirtschaft in Schwung bleibe.

Spindelegger stellt sich vor die Bauern
In der Debatte um Steuern und Budget stellte sich Spindelegger vor die Bauern, die ja wegen zu hoher Förderungen ins Visier der SPÖ geraten sind (siehe Infobox). Die ÖVP werde sich "voll und ganz" für die Landwirte einsetzen. Der SPÖ-Forderung nach Vermögenssteuern will Spindelegger die Aussicht auf eine steuerliche Entlastung entgegensetzen.

Die krisengebeutelte Kärntner ÖVP (siehe Infobox) sah Spindelegger mit Gabriel Obernosterer gut aufgestellt. Man habe aus dem Parteienfinanzierungsskandal rasch Konsequenzen gezogen und das werde auch vom Wähler goutiert, glaubt Spindelegger.