Kommt Abwahl zuvor

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl tritt zurück

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl (ÖVP) gab am Donnerstag seinen Rücktritt per 25. Februar bekannt. Das erklärte er in einem Schreiben an das Generalsekretariat und die Mitglieder des Bundesvorstands.

„Damit kann die Neuwahl des Präsidenten im Zuge der Bundesvorstandssitzung am 26. Februar statutenkonform ablaufen“, sagte Generalsekretär Walter Leiss. In anderen Worten: Riedl kam seiner Abwahl nur wenige Tage zuvor. Wäre er nicht freiwillig zurückgetreten, wäre er abgewählt worden. Sein Amt hatte er nach umstrittenen Grundstücksgeschäften bereits ruhend gestellt. Dem Politiker wird vorgeworfen, durch Grundstücksverkäufe in Grafenwörth (Niederösterreich) mehr als eine Million Euro verdient zu haben. Dort ist er auch Bürgermeister. 

Bisheriger Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl(Bild: Imre Antal, Krone KREATIV)

Der neue Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Johannes Pressl folgt nach
Riedl betonte, dass alles rechtens gewesen sei. Sein Nachfolger steht bereits fest: Johannes Pressl, Bürgermeister von Ardagger (Niederösterreich), soll kommende Woche zum neuen Gemeindebund-Präsidenten gewählt werden (siehe Video oben). Der 54-Jährige studierte Landschaftsplanung und absolvierte Ausbildungen zum land- und forstwirtschaftlichen Berater sowie zum Unternehmensberater.

Er ist der einzige Kandidat und forderte am Donnerstag bereits eine zusätzliche Milliarde aus dem Finanzausgleich für die Gemeinden, da 30 bis 40 Prozent der Gemeinden aufgrund der Teuerung und stagnierender Einnahmen heuer ihren Haushalt nicht ausgleichen könnten.

Riedl ist für Pressl ein „engagierter und durchschlagskräftiger Interessensvertreter.“ Die Grundstücksaffäre sieht er als Angelegenheit der Gemeinde Grafenwörth.

Der Österreichische Gemeindebund wurde 1947 als kommunale Interessensvertretung ins Leben gerufen. Fast alle Gemeinden und Städte hierzulande sind Mitglied, weshalb ungefähr 70 Prozent der Bevölkerung repräsentiert werden.