Stellt Amt ruhend

Gemeindebund-Chef stolpert über Grundstücks-Deals

Niederösterreich
25.07.2023 17:41

Auch wenn alles laut seiner Aussage mit rechten Dingen zuging - so ganz konnte Alfred Riedl (ÖVP) die schiefe Optik der Grundstücks-Deals rund um das „Dubai im Weinviertel“ doch nicht geraderücken. Der Gemeindebund-Chef und Bürgermeister von Grafenwörth gab daher am Dienstag bekannt, seine Funktionen bis auf Weiteres ruhend zu stellen. Zuvor waren bereits Stimmen laut geworden, die seinen Rücktritt forderten. 

Am Dienstagnachmittag hatte das Präsidium des Gemeindebunds getagt. Dabei war Riedl bereits mit Forderungen nach seinem Rückzug konfrontiert worden. Wie der Gemeindebund-Vizepräsident und Präsident des niederösterreichischen SP-Gemeindevertreterverbandes, der Ternitzer Bürgermeister Rupert Dworak, erklärte, hatten die sozialdemokratischen Vertreter Riedl den Rückzug nahegelegt, um weiteren Schaden vom Gemeindebund abzuwenden.

Dubiose Grundstücks-Deals in eigener Gemeinde
Den Stein des Anstoßes hatten „Krone“ und „profil“ bereits 2021 aufgedeckt. So soll Riedl im Grünland am Rand von Grafenwörth zwei Grundstücke erworben und später zwei angrenzende Felder als Treuhänder des Bauträgers dazu gekauft haben. Neun Liegenschaften für das Projekt wurden schließlich per Gemeinderatsbeschluss in Bauland umgewidmet. Riedl soll mit dem Verkauf von davon betroffenen Grundstücken rund eine Million Euro verdient haben.

Alles rechtens, betonte der Gemeindebund-Chef wiederholt. Auch am Dienstag betonte er, er werde nicht zurücktreten, er stelle lediglich sein Amt als Gemeindebundpräsident ruhend. Durch die Ruhendstellung solle der Gemeindebund entlastet werden, um in Ruhe weiterzuarbeiten, hieß es. Ein Misstrauensantrag konnte aus formalen Gründen nicht eingebracht werden.

„Mediale Angriffe und Spekulationen“
Riedl entschied sich für den Mittelweg: „Ich habe den ersten Vizepräsidenten Erwin Dirnberger und Vizepräsidentin Andrea Kaufmann gebeten, meine Aufgaben im Gemeindebund bis zur nächsten Sitzung des Bundesvorstandes zu übernehmen“, wurde er in einer Aussendung zitiert. Der Vorschlag sei von den Präsidiumsmitgliedern einstimmig angenommen worden.

Zusatz: „Die medialen Angriffe und die vielen Spekulationen habe ich mir und hat sich meine Familie nicht verdient.“

Riedl will mit seinem vorläufigen Rückzug den Gemeindebund „aus der Schusslinie“ nehmen. Um die Verfahren in Ruhe abschließen zu können, habe er sich zu dieser Vorgangsweise entschieden.

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