„Krone“-Kommentar

Die Volkspartei in der Sandwich-Position

Kolumnen
16.01.2024 06:00

Die Nationalratswahlen werfen ihre Schatten voraus. Sie sind düster wegen der einsetzenden Schlammschlacht. Düster auch wegen der Frage, was danach kommt. Da nämlich keine der Parteien eine absolute Mehrheit haben wird, muss es irgendeine Koalition geben.

EINERSEITS zeigen die Umfragen, dass es keine Zweier-Koalition ohne die von allen anderen Parteien ausgegrenzte Kickl-FPÖ geben kann.

ANDERERSEITS haben alle Dreier-Koalitionen, die ja - sieht man von einer Minderheits- oder Experten-Regierung ab - wohl die einzige Alternative sein werden, gewisse Tücken.

Da ist einmal das Faktum, dass sich eine Ampel-Koalition wie in Deutschland zwischen SPÖ, Grünen und NEOS allen Umfragen zufolge nie ausgeht. Überdies wäre das deutsche Beispiel höchst abschreckend.

Und eine von der ÖVP geführte Dreier-Koalition mit SPÖ und NEOS wäre unwahrscheinlich, da die Volkspartei wahrscheinlich hinter der SPÖ liegen und sich bis zu den Wahlen kaum erholen dürfte.

Würde der Bundespräsident dann allerdings die zweitplatzierte Babler-SPÖ mit der Regierungsbildung beauftragen, wäre die Volkspartei in der Sandwich-Position zwischen zwei linken Parteien, der SPÖ eben und den Grünen. Und dann wäre sie wohl gezwungen, all die neomarxistischen Umverteilungs-Projekte mitzutragen. Und da könnte man in der ÖVP zur Ansicht kommen, dass es besser wäre, „die Krot zu schlucken“ und doch mit Kickl zu koalieren.

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