„Krone“-Kommentar
Am Beispiel Polens
Große Freude in der politischen Klasse erregte in den letzten Tagen der Regierungswechsel in Warschau. Zwar war die nationalkonservative PiS-Partei mit 35 Prozent die weitaus stärkste Kraft geblieben, ein linksliberales Dreiparteien-Bündnis unter dem ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk kann aber nun die Regierung bilden. Und das - so hieß es allgemein - sei nun endlich eine proeuropäische.
EINERSEITS ist es in der Demokratie selbstverständlich, dass parlamentarische Mehrheiten, auch gegen irgendeine stärkere Partei, die Regierung bilden können. Und die rechte Langzeitregierung Polens war vielleicht schon allzu sehr an die Macht gewöhnt.
ANDERERSEITS könnte das polnische Beispiel quer durch Europa - und auch bei uns in Österreich - Schule machen. Dass man nämlich bei Wahlen siegreiche, als „Rechtspopulisten“ und „Europa-Gegner“ stigmatisierte Parteien ausgrenzt und sie mittels Mehrparteienkoalitionen von der Macht fernhält.
Nun ist es natürlich in Polen so gewesen, dass die bisherige rechte Regierungspartei Vertrauen verloren hat, wohingegen in Österreich die bisherige freiheitliche Opposition massiv an Vertrauen gewinnen dürfte. Und das polnische linksliberale Bündnis hat dazugewonnen, wohingegen hierzulande die etablierten Parteien massiv verlieren dürften.
Trotz dieser Unterschiede dürfte das polnische Beispiel den Gegnern der immer stärker werdenden rechten Parteien Hoffnung machen. Möglicherweise vergebens.
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