Nach Bruch mit ÖVP

Karas: „Werde mich in EU-Wahlkampf einmischen“

Politik
29.11.2023 19:13

Der Erste Vizepräsident des Europaparlaments, Othmar Karas (ÖVP), will sich weiter politisch engagieren, obwohl er bei der Europawahl nicht mehr antritt. Karas sagte am Mittwoch: „Ich werde mich politisch engagieren. Ich werde vor allem politische Verantwortung übernehmen.“

Karas verwies auf seine verbleibende Amtszeit als Erster Vizepräsident des Europaparlaments für die kommenden sieben Monate und kündigte an: „Ich werde mich auch intensiv in den Europawahlkampf einmischen.“ Er sei felsenfest davon überzeugt, dass es bei der EU-Wahl um Richtungsentscheidungen gehe.

„Müssen die Mitte neu beleben“
Karas hatte nach mehreren Differenzen mit seiner Partei und im Oktober angekündigt, nicht mehr bei der EU-Wahl anzutreten. Nach der nächsten Europawahl werde es weder eine rechte noch eine linke Mehrheit geben „und das ist gut so“, sagte er.

Er sei der Auffassung, „dass wir die Mitte neu beleben müssen, und dass die Parteien in der Mitte viel zu sehr nach links und nach rechts geblinkt haben und sich angebiedert haben.“

Karas kündigte außerdem an, dass das Europaparlament ein Büro in Kiew eröffnen werde, um den Kontakt zur ukrainischen Zivilgesellschaft und zu Abgeordneten zu pflegen. Ein entsprechendes Memorandum sei bei einem Besuch des ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk am Dienstag in Brüssel unterzeichnet worden.

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