Bei 300 Mio. Schulden

Krankenkassen erzielten Plus von 240 Millionen Euro

Die Krankenkassen haben 2011 einen Überschuss von 240 Millionen Euro erzielt. Anfang des Vorjahres hatte man noch mit einem Minus von 32 Millionen gerechnet. Hauptverbands-Chef Hans Jörg Schelling (Bild) erklärte am Mittwoch, das Plus weiterhin dazu zu verwenden, den Schuldenberg zu tilgen: "Wir starten mit einem Schuldenstand von rund 300 Millionen in das Jahr 2012. Ziel ist es, bis 2013 schuldenfrei zu sein." Am Beginn der Konsolidierung im Jahr 2010 verzeichnete man noch über eine Milliarde Euro Schulden.

Die aktuellen Zahlen gehen aus dem am Mittwoch vom Hauptverband der Sozialversicherungsträger vorgelegten vorläufigen Endergebnis hervor. In den Überschuss von 240 Millionen Euro für 2011 sind die seitens der Regierung zur Verfügung gestellten 40 Millionen Euro aus dem Kassen-Strukturfonds sowie die Auswirkungen der mit dem Hauptverband vereinbarten Finanzziele eingerechnet. 

Das nunmehrige Plus liegt unter jenem von 2010, als ein Überschuss von 362 Millionen Euro erreicht worden war. Für 2012 rechnen die Krankenkassen ebenfalls wieder mit einem Plus - und zwar in der Höhe von 66 Millionen Euro. 

Gute Konjunktur, höhere Einnahmen
Im Hauptverband freut man sich darüber, dass nunmehr alle Krankenversicherungsträger den Turnaround geschafft und einen positiven Jahresabschluss bzw. eine ausgeglichene Gebarung vorgelegt haben. Neben der guten Konjunktur und den damit steigenden Beitragseinnahmen führt Schelling das Ergebnis darauf zurück, "dass es den Kassen gelungen ist, ihre Finanzgebarung ohne Leistungseinschränkungen für die Versicherten und ohne Honorarkürzungen für die Vertragspartner zu konsolidieren".

Ausgeglichen haben die Tiroler und die Vorarlberger Gebietskrankenkasse bilanziert, alle anderen liegen im Plus. Den größten Überschuss erwirtschafteten die Gebietskrankenkassen von Oberösterreich und der Steiermark mit jeweils mehr als 33 Millionen Euro, die Versicherungsanstalt Öffentlich Bediensteter erreichte sogar ein Plus von 69,2 Millionen Euro.

Die Beitragseinnahmen sind aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung um 111 Millionen Euro höher ausgefallen als im Voranschlag prognostiziert. Dafür sind die Ausgaben für Versicherungsleistungen um 154 Millionen Euro geringer ausgefallen. Ins Gewicht fielen dabei vor allem die Ausgaben für Medikamente, die gegenüber dem Vorjahr nur um 2,9 Prozent gestiegen sind und nicht - wie prognostiziert - um 4,1 Prozent.

Noch 300 Millionen Euro Schulden
Verantwortlich für den noch vorhandenen Schuldenstand von rund 300 Millionen Euro sind nur drei Gebietskrankenkassen: Der Löwenanteil entfällt auf Wien mit 235,3 Millionen Euro, die Steiermark hat noch 53,7 Millionen Euro Schulden und Kärnten 10,9 Millionen Euro. Dieser Schuldenberg müsse weiter abgebaut werden, stellte Schelling klar. Angesichts des im Rahmen des Sparpakets von der Sozialversicherung erwarteten Konsolidierungsbeitrags in Höhe von 1,372 Milliarden Euro bis 2016 ist für den Hauptverbands-Chef klar, dass der eingeleitete Konsolidierungskurs über das Jahr 2013 hinaus fortgesetzt werden muss.

Drängen auf Gesundheitsreform
In diesem Zusammenhang appelliert Schelling an alle politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, jetzt endlich die angepeilte Gesundheits- und Spitalsreform umzusetzen. Über den am Dienstagabend erzielten Fortschritt in der politischen Steuerungsgruppe zeigte sich Schelling erfreut. 

Mit der im Grundsatz vereinbarten Einführung eines sogenannten Finanzzielsteuerungssystem und des zusätzlich zu den 1,37 Milliarden Euro für die Kassen vereinbarten Kostendämpfungspfades von 2,1 Milliarden für die Länder sei "ein wichtiger Schritt gelungen, um auch im Spitalsbereich die Kostenentwicklung in den Griff zu bekommen und das System nachhaltig finanzierbar zu halten".

Auch Gesundheitsminister Alois Stöger sieht in der positiven Gebarung der Kassen eine gute Nachricht für die Versicherten, die den Erfolg des Kassensanierungspakets bestätige. Ebenso wie Schelling drängt auch Stöger darauf, diesen erfolgreichen Kurs in einer Gesundheitsreform weiterzuführen.