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Doskozilianer-Widerstand | Weiße Weste

Doskozilianer-Widerstand. Was haben wir in den letzten Tagen nicht alles gehört aus der einstigen „roten Reichshälfte“, die längst auf ein Fünftel geschrumpft ist. Man werde nach den vom Kampf zwischen den Lagern geprägten Wochen jetzt aufeinander zugehen. Doch davon ist, nachdem nun feststeht, dass Andreas Babler der neue Kopf an der Spitze der Partei ist, herzlich wenig zu spüren. Vor allem die Doskozilianer scheinen nicht bereit, sich dem linken Traiskirchner Bürgermeister unterzuordnen und leisten Widerstand. Der Tiroler SPÖ-Chef Dornauer etwa spricht von „meiner Migrationspolitik“, die er künftig auch als Ausrichtung der Bundespartei einfordert. Babler repliziert, dass er damit nicht viel anfangen könne - es müsse eine „sozialdemokratische Migrationspolitik“ geben. Aufmüpfig zeigt sich auch der Salzburger Landesparteichef Egger, der erst vor wenigen Wochen das historisch schlechteste Ergebnis für die Sozialdemokraten in Salzburg eingefahren hat. Er verlangt unter anderem, dass die Landesparteien in der Parteizentrale und in den Büros des Parlamentsklubs „gut repräsentiert“ sein müssten. Unterdessen herrschte beim turnusmäßigen Landeshauptleutetreffen im Burgenland Eiszeit zwischen dem Wiener SPÖ-Bürgermeister Ludwig und dem Gastgeber Doskozil - der nicht zuletzt wegen der Wiener Ablehnung „Doch-Nicht-Bundesparteiobmann“ schwänzte sogar das Abendessen mit seinen Kollegen. Na, Prost und Mahlzeit, SPÖ!

Weiße Weste. Ganz schön übel hat man ihm mitgespielt: Markus Wallner, ÖVP-Landeshauptmann von Vorarlberg, wäre von den der Volkspartei und ihren Häuptlingen ansonsten so treusorgend ergebenen Vorarlberger Nachrichten beinahe aus seinem Amt geschossen worden. Denn die Zeitung hatte im Vorjahr eine eidesstattliche Erklärung veröffentlicht, in der ein namentlich nicht genannter Manager behauptete, Wallner habe Wohlwollen bei Amtsgeschäften in Aussicht gestellt - für den Fall, dass in der „Vorarlberger Wirtschaft“, der Zeitung des Vorarlberger Wirtschaftsbunds, inseriert wird. Der Wirtschaftsbund, Teilorganisation der ÖVP, war schon zuvor wegen seines Inseratengeschäfts in die Schlagzeilen geraten. Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft nahm nach der Zeitungs-Veröffentlichung die Ermittlungen auf. Jetzt wurden sie offiziell eingestellt - weil der (angebliche?) Manager, der Wallner so schwer belastete, nie ausfindig gemacht werden konnte. Wallner war von den Vorwürfen und den folgenden Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Vorteilsnahme schwer getroffen, hatte einen zweimonatigen Krankenstand antreten müssen. Nicht wenige rechneten damals, im Vorjahr, damit, dass er nicht mehr auf die politische Bühne zurückkehren würde. Doch im September nahm er seine Amtsgeschäfte wieder auf, jetzt hat er auch amtlich bestätigt eine weiße Weste.

Kommen Sie gut durch den Freitag!