Wer hat hier recht?

Warum diese Billig-Garagen so heiß umkämpft sind

Die Mieter wollen sich nicht von ihren günstigen Garagen trennen.(Bild: Krone KREATIV/Doris Seebacher)

Eine hitzige Generalversammlung in Ternitz (Niederösterreich) lässt alle Fragen zu den Verträgen von Billig-Garagen offen. Gerüchten zufolge seien diese bereits gekündigt, dies wird jedoch von Seiten der Verantwortlichen dementiert. Die „Krone“ kennt die Details.

Kurz zur Vorgeschichte: In Ternitz werden vom ARBÖ-Ortsclub 340 kleine Garagen auf einem Areal der Schwarzataler gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsanlagen GmbH (SAG) günstig vermietet, nämlich um 65 Euro im Jahr. Im März wurden die Mieter aufgefordert, die Garagen bis Ende des Jahres zu räumen. Mit der Begründung, der Ortsclub werde aufgelöst, da sich kein neuer Obmann finde.

Bei einer Generalversammlung sollte es nun zum Rücktritt des Vorstands kommen, auch hätten sich neue Personen zur Wahl stellen sollen, um das Pachtverhältnis mit der SAG aufrechtzuerhalten.

Keine Auflösung des Vereins möglich, auch keine Neuwahl 
Daraus wurde jedoch nichts. Da den Garagenmietern zu Ohren gekommen war, der Pachtvertrag für das Areal sei bereits im September 2024 von der SAG gekündigt worden, wurde dann sogar die Absetzung des „alten“ Vorstandes verhindert. Peter Rezar, ARBÖ-Rechtsanwalt, beteuert jedoch: „Es gibt keine Vertragskündigung, weder mündlich noch schriftlich.“

Bei der außerordentlichen ARBÖ-Generalversammlung am Dienstag kam es zu hitzigen Diskussionen und viele Fragen tauchten auf. Wurden die Pachtverträge gekündigt, oder nicht? Warum will der gesamte Vorstand zurücktreten? Lösung wurde noch keine gefunden.(Bild: Seebacher Doris)

Überhaupt war die Stimmung während der gesamten Generalversammlung ziemlich aufgeheizt. Zahlreiche Fragen der anwesenden Garagenbesitzer tauchten auf, und auch Drohungen gegenüber dem ARBÖ: „Wenn es die Garagen nicht mehr gibt, wird der ARBÖ inTernitz Austritte im dreistelligen Bereich erleben“.

Weiters wurde auch immer wieder der Wunsch, dass sich alle Beteiligten – also ARBÖ gemeinsam mit der SAG und den Garagenmietern – an einen Tisch setzen, kundgetan.

Was sagt die SAG dazu?
SAG-Geschäftsführerin Martina Drescher bestätigt, dass noch keine Kündigung ausgesprochen wurde. „Wir wurden nur davon in Kenntnis gesetzt, dass sich der Ortsclub auflöst. Somit hätten wir keinen Vertragspartner mehr.“ Weiters kritisiert sie, dass viele der Garagen gar nicht mehr dem damaligen Zweck entsprechen, nämlich der Unterstellung von Autos.

„Viele verwenden die Garagen als Abstellraum oder als Werkstatt“, so Drescher. Einige seien auch schon baufällig. Und: „Das ist alles eine Sache zwischen dem ARBÖ-Ortsclub und seinen Mitgliedern. Und die Mitglieder wissen genau, dass dieser Vertrag jederzeit beendet werden kann“. Mit den Beteiligten an einen Tisch setzen wolle man sich von Seiten der SAG nicht mehr.

Ob der Vertrag mit einem neuen Vorstand dann weitergeführt werde? „Das entscheiden wir dann, wenn es so weit ist.“ 

Beim nächsten Termin der ARBÖ-Generalversammlung am 27. August (Ersatztermin am 2. September) wird nun ein nächster Versuch gestartet, den jetzigen Vorstand ab- und einen neuen einzusetzen. Kommt es auch dann zu keiner Lösung, werde der Verein behördlich aufgelöst, heißt es von Seiten des Noch-Obmanns Johann Bartl.