Wird „Pensionist“

Hahn hört auf: Keine 4. Amtszeit als EU-Kommissar

Politik
17.05.2023 11:35

Johannes Hahn ist der derzeit dienstälteste EU-Kommissar. Nach drei Amtszeiten hat er aber offenbar genug. Denn laut Medienberichten hört der frühere Wiener ÖVP-Chef und Wissenschaftsminister mit dem Auslaufen seines derzeitigen Mandats in Brüssel auf.

„Ich werde mir die weitere Entwicklung als Pensionist anschauen“, soll er laut dem „Standard“ intern angekündigt haben. „Mit Ende Oktober nächsten Jahres, also zum Ende dieses Mandats, höre ich auf. Bis dahin arbeite ich natürlich mit vollem Elan weiter - es gibt in meinem Ressort ja auch noch viel zu tun. Aber drei erfolgreiche Amtszeiten reichen“, erklärte Hahn am Mittwoch gegenüber den „Salzburger Nachrichten“.

Nach der Europawahl 2009 hatte ihn die damalige rot-schwarze Koalition nach Brüssel geschickt, die ihn fünf Jahre später neuerlich nominierte. Seine dritte Amtszeit hat Hahn der Ibiza-Affäre zu verdanken, die sich am heutigen Mittwoch zum vierten Mal jährt.

Wird Edtstadler Nachfolgerin?
Vor der Europawahl Ende Mai 2019 galt nämlich die EU-Wahlkandidatin und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) als neue EU-Kommissarin gesetzt, doch kam der Sturz des Kabinetts Sebastian Kurz (ÖVP) dazwischen. Die Expertenregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nominierte nach Beratungen mit den Nationalratsparteien Hahn. Edtstadler werden derzeit die größten Chancen auf einen Wechsel nach Brüssel zugeschrieben.

Derzeit ist der 65-Jährige für Budget und Beamten zuständig. Auch innerhalb der größten europäischen Parteienfamilie EVP hat Hahn einen wichtigen Posten. Er ist nämlich einer von zehn Vizepräsidenten der Europäischen Volkspartei (EVP).

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