Koalitionspoker

Haslauer-Coup: Schwarz mit Blau und Rot

Salzburg
27.04.2023 21:17

Nicht einmal eine Woche nach der Landtagswahl: Führungsstreit in der SPÖ bremst auch Koalitionsverhandlungen in Salzburg.

Wende im Salzburger Koalitionspoker. Am Donnerstag kam es im Ringen um eine neue Landesregierung zu vertraulichen Gesprächen der heimischen Spitzenpolitiker. Wie man aus dem Umfeld von Landeschef Wilfried Haslauer hört, soll es dabei um eine stabile und auch salomonische Lösung für Salzburg gehen - eine Variante, die zuvor noch niemand am Schirm hatte: die Volkspartei gemeinsam mit der FPÖ und SPÖ! Das wäre ein echter Coup von Haslauer.

Während sich scheinbar die Freiheitlichen mit dieser Koalition anfreunden können, wird einmal mehr die innere Zerrissenheit der heimischen SPÖ deutlich. Denn innerhalb der roten Reihen gibt es Widerstand für die Koalitionsvariante.

Nach „Krone“-Informationen soll es aber durchaus einflussreiche Kräfte geben, die für den Schritt in die Dreier-Koalition sind. Sogar der derzeitige SPÖ-Chef David Egger könnte sich dem Vernehmen nach mit der FPÖ-Variante in der Koalition anfreunden. Dass die Sozialdemokraten nicht in eine Koalition mit der FPÖ drängen, kommt überraschend. Da sie sich vor der Wahl alle Varianten offen hielten und viele Genossen Unterstützer von Hans-Peter Doskozil sind, der im Burgenland selbst in der Regierung mit den Freiheitlichen war, bevor er die absolute Mehrheit erreichte.

Präsidium muss über weitere Schritte beraten
Jetzt wäre ein Machtwort von Arbeiterkammer-Präsident und stellvertretenden SPÖ-Vorsitzender Peter Eder notwendig, um die Genossen doch noch in die Regierung in eine „Allianz für Salzburg“ zu führen. Was vollkommen offen ist: Was passiert, wenn es nicht zu der Dreier-Koalition kommt? Haslauer will scheinbar die Koalition mit der FPÖ allein nicht, weshalb er die Dreier-Variante versuchte. Auch Kronprinz Stefan Schnöll soll für eine ÖVP-FPÖ-Koalition nicht zur Verfügung stehen.

Die SPÖ wäre vermutlich keine Option mehr, wenn sie den jetzigen Vorschlag ablehnt. Sie würde dann mit den starken Kommunisten in der Opposition dastehen. Am Freitag hätte im ÖVP-Präsidium eigentlich die Entscheidung zum Partner der Koalitionsgespräche fallen sollen. Jetzt gibt es weitere Beratungen.

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