Anfrage an Landesrat

Was macht Oberösterreich mit kriminellen Kindern?

Oberösterreich
05.04.2023 07:00

Mehr als 1700 Straftaten wurden im Vorjahr in Oberösterreich von Minderjährigen verübt. Weil die Justiz hier machtlos ist, ist die Politik gefordert. Die FPÖ hinterfragt jetzt, wie das Land mit jungen Tätern umgeht.

„Inseltraum statt Haftraum für 15-Jährigen Wiener“ betitelte die „Krone“ Ende Jänner den Artikel über einen Jugendlichen, der an einer Auszeit für Problem-Jugendliche in Madeira teilnahm statt an einer Verhandlung am Strafgericht. Bezahlt wurde das knapp 30.000 Euro teure Projekt von der Wiener Kinder- und Jugendhilfe.

Derartige Projekte auch in Oberösterreich?
In einer Landtagsanfrage an den für Kinder- und Jugendhilfe zuständigen Landesrat Michael Lindner (SPÖ) nimmt die FPÖ jetzt Bezug auf diesen Artikel: „Werden derartige Projekte (...) auch in Oberösterreich unterstützt?“, wollen Klubchef Herwig Mahr und Abgeordnete Stefanie Hofmann wissen.

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Um die Kinder- und Jugendhilfe weiterzuentwickeln, müssen wir die Fakten kennen. Dazu gehört auch der Umgang mit straffälligen Strafunmündigen, der aufgrund diverser Vorfälle vermehrt in den Fokus rückt.

Stefanie Hofmann, FPÖ-Landtags- abgeordnete

Zahl der jungen Straftäter fast verdoppelt
Vor dem Hintergrund zunehmender Kinderkriminalität – wie berichtet, hat sich die Zahl der Straftäter unter 14 Jahren binnen zehn Jahren bundesweit fast verdoppelt – hinterfragt die FPÖ die Situation in Oberösterreich. Laut Kriminalitätsstatistik wurden hierzulande im vergangenen Jahr 1748 Straftaten von Kindern unter 14 verübt.

Für Aufsehen sorgte etwa ein Jugend-Trio, das wiederholt Taxifahrer überfiel, deren Fahrzeug raubte und damit wilde Spritztouren machte. Viele junge Straftäter können juristisch nicht belangt werden, weil sie noch strafunmündig sind. „Hier besteht Handlungsbedarf“, findet Hofmann.

Was machen die Zuständigen?
In ihrer Anfrage möchte die FPÖ wissen, was Lindner als Landesrat zu tun gedenkt, damit die Zahl der Straftaten von Jugendlichen zurückgeht, wie viele Strafverfolgungen von Minderjährigen seit 2018 wegen Deliktsunfähigkeit beendet wurden und welche Maßnahmen die Kinder- und Jugendhilfe in diesen Fällen ergreift.

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