Nach Querschüssen

„Urabstimmung“: Doskozil bewirbt sich als SPÖ-Chef

Wagt sich nun aus der Deckung - Doskozil will vom Burgenland aus den Vorsitz der Bundespartei übernehmen.

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil legt sich fest: Nach jahrelangen Querschüssen gegen die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will er nun selbst SPÖ-Bundesparteivorsitzender werden. In einem Brief an die morgen tagenden Gremien schreibt Doskozil an Präsidium und Vorstand: „Ich habe mich (...) entschlossen, mich (...) für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben.“ Doskozil verlangt nun einen Mitgliederentscheid - er wolle selbst eine „glaubwürdige Alternative“ zu Herbert Kickls FPÖ anbieten.

„ln der Öffentlichkeit geben wir als SPÖ ein desaströses Bild ab“, betonte Doskozil. „Daran haben auch mein Team und ich unseren Anteil“, räumt er ein, „wobei es uns nie darum gegangen ist, auf einer persönlichen Ebene zu agieren“. Es sei jedenfalls „hoch an der Zeit, hier einen Schlussstrich zu ziehen“.

Doskozil drängt auf „Urabstimmung“
„lch habe mich daher nach Rücksprache mit meinen Freundinnen und Freunden der SPÖ Burgenland entschlossen, mich mit unserem Programm, unseren Inhalten und einem breiten Team, das ich noch vorstellen werde, für den Parteivorsitz der SPÖ zu bewerben“, kündigt Doskozil an. Dazu werde er dem am Mittwoch tagenden SPÖ-Bundesparteipräsidium einen „Mitgliederentscheid nach §24 des Organisationsstatuts“ vorschlagen.

Das Gesprächsklima spitzte sich, nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Angriffe aus dem Burgenland massiv zu - nun kommt es zum schon lange erwarteten Spitzenduell zwischen Rendi-Wagner und Doskozil.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Mit einer „Urabstimmung“ sei „die nötige Klarheit gegeben, damit unsere Genossinnen und Genossen in Salzburg ungestört die Wahlen am 23. April schlagen können“, zeigte sich Doskozil überzeugt. „Für eine Wahl auf einem überhastet organisierten Sonderparteitag, der nicht im Sinne unserer Salzburger Freundinnen und Freunde ist, stehe ich nicht zur Verfügung“, ließ Doskozil wissen.

Meinungsverschiedenheiten, „kein Rosenkrieg“
Doskozil sprach von tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten über die thematische Ausrichtung der Partei, die auch mit Personen verbunden sei. „Aber nein, es ist kein Rosenkrieg“, betonte er. Es gehe ausschließlich um die Frage, mit welchen konkreten Programmen und Maßnahmen die SPÖ auf die konkreten Sorgen der Menschen in Österreich reagieren wolle. Ziel aller sei ein „neuer sozialdemokratischer Aufbruch“ und die Aussicht, wieder Wahlen zu gewinnen.

Man müsse eine glaubwürdige Alternative anbieten angesichts einer „überforderten Bundesregierung“ einerseits und andererseits einer immer wahrscheinlicher werdenden FPÖ-geführten Regierung. „Dass wir gemeinsam einer Neuauflage von Schwarz-Blau entschieden entgegentreten müssen, eint uns über alle inhaltlichen Differenzen hinweg. Dazu bedarf es aber einer innerparteilichen Geschlossenheit, die nur durch eine Klärung der wichtigsten inhaltlichen Fragen zu erreichen ist“, so Doskozil.

Rendi-Wagner weiter standhaft
Zuvor hatte die amtierende Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ihren Auftritt bei der Wiener Klubklausur genutzt, vor einem Rechtsruck der eigenen Organisation zu warnen. Wer der SPÖ empfehle, ein bisschen nach rechts zu rücken, meine es nicht gut mit der Partei, erklärte sie recht unverhohlen in Richtung Doskozil - ohne ihn dabei aber namentlich anzusprechen. Sie forderte dabei Einigkeit in der Partei ein: „Gemeinsam sind wir nicht zu schlagen.“

Fraglich ist zudem, ob Doskozil wirklich den breiten Rückhalt bei den Sozialdemokraten hat, den er sich vorstellt. Zuletzt mehrten sich Stimmen aus den Landesparteien, die auf eine Rückkehr zur inhaltlichen Debatte drängten - und sich dabei ganz bewusst auch für Rendi-Wagner als Vorsitzende aussprachen.

Bleibt Doskozil Landeshauptmann?
Ob Doskozil als etwaiger Bundesparteivorsitzender noch Landeshauptmann im Burgenland bleiben würde, ließ er am Dienstag offen. Jetzt gehe es um den Parteivorsitz, hieß es. Betont wurde wie im Schreiben, dass Doskozil nur bei einem Mitgliederentscheid, nicht aber bei einem Sonderparteitag antreten würde.