Kärnten Koalition 2.0

SPÖ und ÖVP starten Verhandlungen am Donnerstag

Gruber und Kaiser wollen auch künftig gemeinsam in einer Regierung sitzen.

(Bild: f. pessentheiner)

In Kärnten bahnt sich eine Fortführung der Koalition von SPÖ und ÖVP an. Nach diversen Sondierungs- und Vieraugengesprächen haben Landeshauptmann Peter Kaiser und ÖVP-Chef Martin Gruber Dienstagnachmittag „Details zu weiteren Verhandlungen nach der Landtagswahl“ bekannt gegeben. Am Donnerstag starten die beiden Parteien mit den Koalitionsverhandlungen.

In trauter Einigkeit luden Landeshauptmann Peter Kaiser und ÖVP-Chef Martin Gruber am Dienstagnachmittag zu einem Pressestatement. Und wenig überraschend ging es dabei um die künftige Kärntner Landesregierung. „Ich freue mich für Kärnten eine wichtige Mitteilung zu machen“, eröffnet Landeshauptmann Kaiser die Pressekonferenz. Dabei spielte der Kärntner SPÖ-Chef schon auf eine Fortführung der rot-schwarzen Koalition an - doch erster stehen Koalitionsverhandlungen an. „Es hat eine gewisse Bedeutung für Kärnten, dass wir gemeinsam dieses Land weiterhin gemeinsam führen wollen.“

Kärntner Regierung 2.0
Dabei betonte der Landeshauptmann, dass die letzten zehn Jahre von guter Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Volkspartei geprägt waren. „Es gab sehr viel Übereinstimmungen.“

Die letzten zehn Jahre schafften eine tragfähige Basis für die kommenden Koalitionsverhandlungen.

Peter Kaiser, Landeshauptmann und SPÖ-Chef in Kärnten

Ähnlich sieht es auch ÖVP-Chef Martin Gruber: „Die letzten Jahre haben gezeigt, dass wir den Willen haben anzupacken.“ Und zudem sei es auch vernünftig miteinander Gespräche zu führen, denn man könne auf Basis der Vergangenheit rasch in die Tiefe gehen.

Knackpunkt Flughafen
Trotz der Schwärmereien füreinander, gibt es zwischen den beiden Parteien einen großen Knackpunkt - den Klagenfurter Flughafen. „Ich stehe auch nach der Wahl zudem, was ich vor der Wahl gesagt habe“, betont Gruber und spielt auf das Ziehen der Call-Option an. Kaiser lässt sich hingegen noch nicht in die Karten blicken, sondern fordert eine brauchbare Lösung.

Für Kaiser steht ein ganz anderer Punkt im Fokus. „Wir müssen schauen, dass wir bei den Verwaltungsabläufen in die Gänge kommen“, so der Landeshauptmann.

Koalitionspoker startet am Donnerstag
Schon am Donnerstag um 11 Uhr sollen sich die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP treffen, denn immerhin habe man den Willen so rasch wie möglich an die Arbeit zu gehen. Eine wesentliche Rolle dürfte hierbei aber auch die Zeit spielen. Da sich der Landtag binnen sechs Wochen nach der Wahl konstituieren muss, schweben der 6. oder der 13. April im Raum. Da könnte auch eine neue Landesregierung angelobt werden. 

FPÖ fordert Wiedergutmachung
Während SPÖ und ÖVP auf Tuchfühlung gehen, fordert FPÖ-Chef Angerer in einer ersten Reaktion von einer künftigen SPÖ/ÖVP-Koalition „eine Wiedergutmachung für die massiven Schäden ihrer Corona-Politik und eine Rückzahlung aller verhängten Corona-Strafen.“