Bewegung im Zollstreit

Kanada knickt bei Digitalsteuer gegen USA ein

Kanadas Premierminister Mark Carney und US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel in Kanada(Bild: AFP/MICHAEL KAPPELER)

In der Hoffnung auf ein Handelsabkommen mit den USA nimmt die Regierung in Kanada die Digitalsteuer für US-Unternehmen zurück. Dies kündigte der kanadische Finanzminister François-Philippe Champagne in einer Regierungserklärung an. Weiter hieß es, US-Präsident Donald Trump und Kanadas Premierminister Mark Carney hätten vereinbart, dass beide Seiten „die Verhandlungen wieder aufnehmen werden, um sich bis zum 21. Juli 2025 auf ein Abkommen zu einigen“.

Trump ließ die Zollverhandlungen mit Kanada wegen der Digitalsteuer des Nachbarlandes vergangene Woche vorerst platzen. „Wegen dieser unerhörten Steuer beenden wir hiermit mit sofortiger Wirkung alle Handelsgespräche mit Kanada“, schrieb Trump am Freitag in seinem Online-Netzwerk Truth Social. Kanada werde innerhalb einer Woche erfahren, welche Zölle für Einfuhren in die USA fällig würden.

Trump setzte Fristen
Die Digitalsteuer „auf unsere amerikanischen Technologie-Unternehmen“ sei ein „direkter und unverfrorener Angriff auf unser Land“, schrieb Trump weiter. „Sie ahmen offenbar die Europäische Union nach, die das Gleiche gemacht hat.“ Die EU prüft in dem Zollkonflikt mit Trump derzeit eine Digitalsteuer für US-Konzerne.

Trump hatte Anfang April hohe Zollaufschläge gegen zahlreiche Staaten verhängt, er reduzierte sie dann aber kurz darauf für 90 Tage auf zehn Prozent. Ziel ist es, in der Zwischenzeit Zugeständnisse von den Handelspartnern zu erhalten.

Für die EU hatte Trump eine Frist bis zum 9. Juli gesetzt, für Kanada und zahlreiche weitere Länder läuft sie bereits am 8. Juli aus. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt sagte am Donnerstag aber, die Fristen könnten womöglich verlängert werden. Trumps Handels- und Zollpolitik hat an den Aktienmärkten in den vergangenen Monaten immer wieder für Turbulenzen gesorgt.