SPÖ-Chefin angriffig

Rendi-Wagner: „Welche Fehler, Herr Wolf?“

Politik
06.03.2023 22:54

Nach Niederösterreich hat Kärnten der SPÖ die zweite Wahl-Enttäuschung in Serie gebracht. Wenig überraschend, dass die Führungsdebatte innerhalb der Sozialdemokratie dadurch nicht abreißt. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ist am Montagabend in der „ZiB 2“ in die Offensive gegangen und zeigte sich dabei ungewohnt angriffig. Auf die Frage, welche Fehler sie als Parteivorsitzende gemacht habe, antwortete sie ORF-Moderator Armin Wolf forsch: „Welche Fehler, Herr Wolf?“

Um gemeinsam als Partei erfolgreich zu sein, brauche es laut Rendi-Wagner einen Stopp der internen Diskussionen. Sie selbst nehme sich da als Parteichefin nicht aus. Sie forderte zudem, dass alle Funktionäre hinter Sachthemen stehen. „Aber das ist alles wurscht, solange wir es nicht schaffen, nicht in der Öffentlichkeit Interna zu diskutieren, sondern gemeinsam hinter den inhaltlichen Themen zu stehen.“

Impfpflicht: Rendi-Wagner schiebt Schwarzen Peter der Regierung zu
Dass sie sich in der Vergangenheit stets für die Corona-Impfpflicht starkgemacht hat, schwächte Rendi-Wagner etwas ab. Vielmehr schob sie dabei der Bundesregierung den Schwarzen Peter zu. „Die Impfpflicht kam von den ÖVP-Landeshauptleuten, wir haben aus der Opposition heraus Verantwortung in einer schwierigen Lage übernommen. Aber mit dem heutigen Kenntnisstand würde niemand mehr einer Impfpflicht zustimmen, die Bundesregierung hat uns in eine katastrophale Situation gebracht. Der Fehler war, dass es überhaupt so weit kommen konnte.“ 

Scharf ins Gericht ging die SPÖ-Chefin auch mit Hans Peter Doskozil. „Wir reden in jedem Interview über Doskozil. Störfeuer führen dazu, dass immer über die SPÖ gesprochen wird, anstatt darüber, wie man etwa die Teuerung bekämpft.“ Was sie besser als Doskozil kann? Rendi-Wagner: „Verantwortung dafür übernehmen, wofür ich stehe.“

Rendi-Wagner scheut Kampfabstimmung nicht
Ihr Plan sei es weiterhin, Parteichefin der SPÖ zu bleiben. „Wenn es schwierig wird, gebe ich die Verantwortung nicht einfach ab.“ Sie scheue aber auch eine Kampfabstimmung - etwa gegen Doskozil - nicht. „Es steht jedem zu, zu sagen: ,Ich kann es besser‘. Das setzt aber voraus, dass es Kandidaten gibt. Bis jetzt gibt es keine.“ Laut Rendi-Wagner habe die SPÖ im vergangenen Sommer bewiesen, dass sie ein bundesweites Potenzial von 30 Prozent und mehr habe. „Da hat es auch noch keine internen Diskussionen gegeben. Immer nur aus dem Vorhang hervorzuschießen, das schwächt die Partei. So wird man nicht erfolgreich“, betonte Rendi-Wagner.

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