Krisenmodus zu Ende?

Fahrplan für Aus der Corona-Maßnahmen steht fest

(Bild: APA/AFP/Christof STACHE)

Bereits mit Jahresmitte sollen in Österreich keine Corona-Gesetze der Bundesregierung mehr gelten - wie genau der Ausstieg aussehen soll, blieb bis zuletzt aber unklar. Am Mittwoch soll nun aber der Fahrplan für das Maßnahmen-Aus vorgelegt werde, heißt es aus Regierungskreisen.

Darin soll festgehalten werden, welche Krisenmaßnahmen zu welchem Zeitpunkt enden bzw. ins reguläre Gesundheitssystem übergeführt werden können, hieß es. Dies betrifft vor allem die Impfmöglichkeiten, Tests und die Abgabe von COVID-19-Medikamenten. Nähere inhaltliche Details lagen am Dienstagnachmittag noch nicht vor.

Erkrankung nicht mehr meldepflichtig
Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hatte bereits Mitte Jänner angekündigt, alle Corona-Gesetze und -verordnungen noch heuer abzuschaffen. Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein. Die Regelungen dürften noch im ersten Halbjahr fallen, hatte der Minister damals erklärt.

Aus für Gesetze „nicht missverstehen“
Kurz danach warnte er allerdings davor, das von ihm angekündigte Ende aller Corona-Gesetze misszuverstehen: „Corona wird bleiben“, sagte er vor gut einer Woche im APA-Interview. Dabei rief er auch dazu auf, die Covid-Auffrischungsimpfungen abzuholen und Vulnerable weiterhin zu schützen. Gleichzeitig betonte er, es gehe darum, mit der Situation umzugehen - aber nicht im Krisenmodus.