Gespräche geplant

Willi sucht Verbündete für Neuwahl im Herbst

Teile des Innsbrucker Gemeinderates wollen, wie berichtet, den Kapitän austauschen, doch der will stattdessen umgekehrt einen neuen Gemeinderat wählen lassen. Am Mittwoch scheiterte der Neos-Antrag auf Auflösung des Gremiums an 18 Enthaltungen, darunter auch die Grünen. Willi plant einen neuen Anlauf vor dem Sommer. 

Schon in der Aktuellen Stunde, ausgewählt vom Gerechten Innsbruck („Chaos, Stillstand, Stadtrechtsbrüche“), musste Innsbrucks grüner Stadtchef harte Kritik von allen Seiten aushalten. Beim Neuwahl-Antrag ging’s fast in derselben Tonart weiter, nur dass die Neos die Ursache für die Turbulenzen bei der Bildung einer „rechtskonservativen Allianz“ sehen, die Willi zu Alleingängen getrieben hätte. „Große Themen bleiben auf der Strecke“, kritisierte Neos-Gemeinderätin Dagmar Klingler-Newesely.

Was wir hier zur Schau stellen, das ist unterste Schublade. Wie kann man als Bürgermeister so tief sinken, dass die Bevölkerung sagt, den wollen wir eigentlich nicht mehr.

FP-StR Rudi Federspiel

Appell an gelbe und schwarze Matrosen
GR Gerald Depaoli sah das Schiff Stadt Innsbruck in Seenot, „das Rettungsboot wären Neuwahlen“. Er richtete einen „Appell an die schwarzen und gelben Matrosen, einzusteigen“. Doch diese weigerten sich, ebenso wie Willis Grüne: Fünf Monate kommissarische Verwaltung, in der nur das Notwendigste beschlossen werden könne, seien „unverantwortlich“, sagte Willi. Aber er könne sich eine Auflösung des Gemeinderates vor der Sommerpause, in der ohnehin weniger gearbeitet werde, vorstellen. Die Fraktionen sollten sich dann in Gesprächen auf einen Wahltermin im Herbst einigen und so für „geordnete Verhältnisse“ sorgen.

Diese Idee hatte zuvor schon Vize-BM Hannes Anzengruber in der „Krone“ geäußert. Jetzt scheint die Zeit für eine Auflösung des Gemeinderates aber noch nicht reif zu sein: 18 Mandatare (ÖVP, FI, Teile der SPÖ und Lebenswertes Innsbruck) enthielten sich, die Abstimmung fiel somit ins Wasser.

Wir haben kein Gemeinderats-, wir haben ein Bürgermeisterproblem.

VP-Stadtparteichef Christoph Appler

Das Innsbruck-Schiff fährt also weiter – mit Schlagseite zwar, aber immerhin, es fährt. „Das Problem besteht am Steuerrad. Der Kapitän ist nicht mehr tragbar. Nur weil es an einer Person hakt, braucht man nicht den ganzen Gemeinderat aufzulösen“, sagte FI-Klubobmann Lucas Krackl.

Schwarzl übersteht auch vierten Antrag
Der Ressortentzug gegen Grün-StR Uschi Schwarzl scheiterte abermals, 20 von 40 Mandataren votierten in einer geheimen Abstimmung dafür. Davor schlug FI-StR Christine Oppitz-Plörer vor, nur die Kulturagenden bei der Grünen-Politikerin zu belassen. Hier votierten 13 dafür. Es war bereits der vierte Antrag gegen Schwarzl, eingebracht vom Gerechten Innsbruck. 

Ämtermulti Willi als Auslaufmodell
Als eines der positiven Dinge, die in seiner Amtszeit umgesetzt worden sind, nannte BM Georg Willi den Livestream aus dem Innsbrucker Gemeinderat. Was bekommen die Zuschauer dort zu sehen? Allzu viel Erbauliches jedenfalls nicht - Quotenhit wird das keiner mehr. Der Ansatz von SPÖ-Stadtparteichef Benjamin Plach hat da schon etwas für sich: Der Gemeinderat soll weniger Nabelschau betreiben, sondern sich um jene Themen kümmern, die auf der Straße liegen. Die da wären: Teuerung, Wohnungsnot, Mietpreisexplosion. Hier hat der Gemeinderat allerdings nur begrenzt Einfluss.

Umso wichtiger wäre es, zielgerichteter jene Probleme zu lösen, für die man auch wirklich zuständig ist. Das bedeutet: Dinge in den Ausschüssen beschlussreif aufbereiten, damit im Gemeinderat nicht stundenlang herumdebattiert werden muss.

So wie am Mittwoch wieder an der leidigen Tempo-30-Debatte im gesamten Stadtgebiet zu sehen war. Dieses Thema zeigte symptomatisch, woran es in Innsbruck wirklich krankt: An nicht ideologiefreier Herangehensweise, an mangelnder Vorbereitung, an mangelnder Fähigkeit, andere Fraktionen einzubinden und auch an der mangelnden Konsensbereitschaft. Hier wäre der Bürgermeister gefordert - immerhin ist er ausgebildeter Mediator. Doch er hat sich als Freund von Alleingängen erwiesen, behält lieber 30 Zuständigkeiten, anstatt diese aufzuteilen. Eine absolute Verhöhnung des arbeitsteiligen Prinzips. Mit entsprechenden Ergebnissen.