Nach einer Gipfel-Marathonsitzung jubelt Europa über eine Einigung und feiert sich selbst für diesen großen Erfolg. „Es wurde vereinbart, an Maßnahmen zur Eindämmung der Energiepreise für Haushalte und Unternehmen zu arbeiten“, twitterte Ratspräsident Charles Michel euphorisiert nach den elfstündigen Beratungen. Ernsthaft? Das ist nach dem x-ten Treffen im Kampf gegen die enorme Energiekrise ein Erfolg? Wenn man einig ist, dass die explodierenden Preise eingedämmt werden müssen? Da liegt die Latte aber schon sehr tief.
Ähnliches ist stets nach Wahlen zu hören, da kann das Ergebnis noch so schlecht sein, die Parteien schlagen den Weg des Schönredens ein und bemühen sich, das Resultat als Erfolg zu verkaufen.
Der nun in Brüssel vereinbarte Gaspreisdeckel, der als „wirklicher Fortschritt“ bezeichnet wird, ist in Wahrheit nur eine hohle Ankündigung, die unzählige Fragen aufwirft und auch offenlässt. Worauf hat man sich eigentlich geeinigt? Das ist völlig unklar, denn jedes Land interpretiert den Deckel unterschiedlich.
Festgehalten wird auch: Der Marktkorrekturmechanismus dürfe die Versorgungssicherheit nicht gefährden. Spätestens dieser Passus könnte zum Totschlagargument für das gesamte Vorhaben werden. Wo der Erfolg bleibt? Nicht zu erkennen. Ein solcher ist es, wenn den Worten Taten folgen und Menschen nicht wegen der hohen Energiekosten in die Armut schlittern oder Unternehmen in den Ruin stürzen.
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