Prüfbericht

Bei Diskussion in Bregenz flogen die Fetzen

Vorarlberg
21.10.2022 06:00

Komplettes Führungsversagen in den städtischen Gremien oder eine mediale Hetzjagd auf die Kulturamtsleiterin? Bei der jüngsten Sitzung der Bregenzer Stadtvertreter am Mittwochabend ging es hoch her.

Schützend stellten sich die Stadtvertreter der Bürgermeisterpartei einmal mehr vor Kulturamtsleiterin Judith Reichart. Sie war vor rund einem Jahr von Dienst freigestellt worden - unter anderem soll sie Fördermittel für einen neuen Kunstverein nicht ganz legal beantragt haben. Schon damals stimmten die Sozialdemokraten gegen die „Zwangspause“ für Reichart.

Am Mittwoch sprach SPÖ-Mandatar Reinhold Einwallner von einer „medialen Hetzjagd“ auf die Kulturamtsleiterin, die vom Leiter des Prüfungsausschusses, Alexander Moosbrugger, sowie Mitgliedern der ÖVP und Grünen initiiert worden sei. Zusammen mit Vizebürgermeisterin Sandra Schoch (Grüne) und Veronika Marte (ÖVP) hatte Moosbrugger damals im Rahmen einer Pressekonferenz von Missständen in der Kulturabteilung berichtet.

Keine Hetzjagd auf Reichart

Am Mittwoch wehrte sich der NEOS-Plus-Mandatar gegen die Vorwürfe, eine Hetzjagd zu betreiben. „Es ging mir vor allem darum, Missstände aufzuzeigen und Empfehlungen auszusprechen, damit Budgetmittel korrekt verwendet werden“, stellte Moosbrugger klar.

Die Grünen schossen sich indes auf den ehemaligen Stadtamtsdirektor und Bürgermeister Michael Ritsch ein. „Der Bericht hat aufgezeigt, dass hier nicht ordnungsgemäß mit Budgetmitteln umgegangen wurde“, meinte Heribert Hehle. Die zuständigen Gremien seien über vieles nie informiert worden. Das halte er verwaltungsrechtlich und demokratiepolitisch für bedenklich. „Das Schlimmste ist, dass die Verantwortlichen - allen voran der Bürgermeister - nicht bereit sind, aus den Fehlern zu lernen und die Konsequenzen zu ziehen“, polterte Schoch.

Vergleiche mit Putin und Trump

Während wilde Putin- und Trump-Vergleiche angestellt wurden, der neue Stadtamtsdirektor sich vermutlich an einen Ort weit weg vom Geschehen wünschte und Bürgermeister Michael Ritsch die Sitzungsführung zu entgleiten drohte, fand immerhin Michael Rauth (ÖVP) konstruktive Worte. Er gab zu, mit seiner Unterschrift unter das Förderansuchen einen Fehler gemacht zu haben. „Ich hatte verschiedene Sachen nicht auf dem Radar - etwa, dass der Rechnungshof solche Konstruktionen nicht gutheißt oder dass die Förderungen eher für Private vorgesehen sind.“

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