Proteste gegen Macron

Paris: Demo gegen Teuerung und „Klimapassivität“

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Paris gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron demonstriert. Zu dem „Marsch gegen das teure Leben und das Nichtstun in der Klimakrise“ hatte die Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon aufgerufen. Wie der französische Nachrichtensender BFMTV mit Bezug auf die Organisatoren berichtete, sollen rund 140.000 Menschen auf die Straße gegangen sein.

Polizeiangaben zur Zahl der Teilnehmer lagen zunächst nicht vor. Erwartet worden waren bis zu 30.000 Teilnehmer. Der von rund 2000 Polizisten gesicherte Protestmarsch sollte nicht nur eine Machtdemonstration gegen Macron sein, sondern auch die Einigkeit der Linken gegen die Regierung demonstrieren.

Linke Parteien, Organisationen und einige Gewerkschaften hatten zu der Protestaktion aufgerufen. Der ehemalige linkspopulistische Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon marschierte - mit erhobener Faust - neben der designierten Literatur-Nobelpreisträgerin Annie Ernaux. Neben Ernaux hatten etwa 60 bekannte Kulturschaffende zu der Demonstration aufgerufen. Rund hundert Busse aus ganz Frankreich brachten Teilnehmer nach Paris.

In den vergangenen Monaten wurde Frankreichs Linke durch Schlagzeilen über Gewaltvorwürfe gegen Frauen in den eigenen Reihen erschüttert. Zwei Parteifunktionäre der Linkspartei und der Grünen traten daraufhin zurück.

Stimmung wegen Spritmangel angespannt
Die Stimmung ist in Frankreich seit Tagen stark angespannt. Wegen eines seit über zwei Wochen anhaltenden Streiks für mehr Lohn von Raffinerie-Personal gibt es an etwa einem Viertel der Tankstellen im Land einen Spritmangel. An manchen Tankstellen wurde der Kraftstoff für drei Euro pro Liter verkauft.

Im Élysée-Palast macht sich deshalb die Sorge breit, dass die Situation wieder ähnliche Proteste entzünden könne wie die der „Gelbwesten“ 2018 und 2019. Damals war die Erhöhung von Steuern auf Kraftstoff der Auslöser für umfangreiche Sozialproteste gewesen.

Ein Ende September von den Gewerkschaften landesweit angesagter Streik- und Protesttag wurde nur wenig befolgt. Für Dienstag (18. Oktober) sind erneut Arbeitsniederlegungen angekündigt. Diesmal könnte der Aufruf auf größere Resonanz stoßen.