26.06.2022 19:05 |

Hohe Beteiligung

Salzburger lehnen Garagen-Erweiterung ab

Das war ein deutliches Votum! In der Bürgerbefragung zur Erweiterung der Mönchsberg-Garage haben rund 84,38 Prozent der Salzburger „Nein“ zum Großprojekt gesagt. Das sind 20.948 Stimmen! Damit steht das Projekt an der Kippe. Die Beteiligung war mit 21,98 Prozent überraschend hoch.

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„Ich wische das nicht vom Tisch“, sagt Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP). Die Abstimmungsbeteiligung mit 24.668 Wahlberechtigten sei in jedem Fall ein kräftiges Zeichen von gelebter direkter Demokratie.

Es wäre in jedem Fall müßig, darüber zu spekulieren, wie die restlichen rund 80 Prozent abgestimmt werden. Das erzielte Ergebnis sei zur Kenntnis zu nehmen - die Beteiligung gehe in Richtung der Olympia-Volksbefragung im Jahr 2005.

Nach Vorlage des Endergebnisses will er der Magistratsdirektion den Auftrag erteilen, dem Gemeinderat einen Amtsbericht mit „einem dem Abstimmungsergebnis entsprechenden Amtsvorschlag“ vorzulegen.

Über den Amtsbericht will der Stadtchef am 6. Juli abstimmen lassen.

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