NATO-Mitgliedschaft

Nach Veto: Gespräche mit Türkei gehen weiter

Schwedens Regierungschefin Magdalena Andersson

(Bild: Erik Simander/TT News Agency via AP)

Nachdem die Türkei ein Veto zum NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens eingelegt hatte, gehen die Gespräche zwischen den nordischen Ländern und der Türkei weiter. Finnlands Außenminister Pekka Haavisto vermutet, dass es bis zum NATO-Gipfel Ende Juni eine Lösung geben könnte.

„Es ist gut, dass wir diesen Dialog fortsetzen können, aber es wird sicher etwas Zeit brauchen“, sagte die schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson am Montag. Das Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am vergangenen Wochenende sei gut verlaufen.

Zuvor hatte der finnische Außenminister Pekka Haavisto gesagt, dass er optimistisch sei, dass eine Lösung für das Problem gefunden werde. Das könne jedoch dauern, möglicherweise bis zum NATO-Gipfel Ende Juni in Madrid.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg flankiert von Finnlands Außenminister Haavisto und Schwedens Außenministerin Linde

(Bild: AP)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

(Bild: APA/AFP/Adem ALTAN)

Waffenexport beschränkt
Die türkische Regierung wirft Schweden und Finnland unter anderem vor, „terroristische Gruppen“ zu unterstützen. Sie bezieht sich dabei auf die kurdische Miliz YPG in Syrien, gegen die sie militärisch vorgeht. Schweden, Finnland und Deutschland haben daraufhin 2019 Waffenexporte an die Türkei beschränkt.

US-Republikaner unterstützen Beitritt
Nach vielen europäischen Ländern haben nun auch führende US-Republikaner und Republikanerinnen ihre Unterstützung für einen NATO-Beitritt der beiden nordeuropäischen Länder ausgesprochen. Damit dies auch offiziell ist, muss der Senat die Vorlage jedoch noch mit einer Zweidrittelmehrheit annehmen. Dazu braucht es mindestens 17 Republikaner beziehungsweise Republikanerinnen sowie alle Demokraten und Demokratinnen von Präsident Joe Biden.

Damit ein Land NATO dem Militärbündnis beitreten kann, ist die Zustimmung aller bereits bestehenden Mitglieder nötig.