02.05.2022 18:30 |

Besuch von Ministerin

Österreich, Malta und die Rolle der Neutralen

EU-Ministerin Karoline Edstadtler (ÖVP) besuchte am Montag Malta. Sowohl der Inselstaat als auch Österreich wollen keinen Milimeter von ihrer Neutralität abweichen. 

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Angesichts der Bestrebungen Finnlands (und in weiterer Folge möglicherweise Schwedens) für einen NATO-Beitritt wird der Kreis neutraler Staaten innerhalb der EU immer kleiner. Bleibt neben Österreich, Irland und Zypern eben nur noch Malta übrig. Die Rolle der Neutralen im Ukraine-Krieg war auch zentrales Thema bei einem Arbeitsbesuch von EU-Ministerin Karoline Edtstadler am Montag in Valletta. 

„Die Neutralität hat uns Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht und Österreich nicht zuletzt zu einem bewährten Ort für Dialog gemacht“, so Edtstadler. Maltas neuer Außenminister Ian Borg stößt in ein ähnliches Horn, will auf Diplomatie setzen. Beide Länder denken aktuell nicht im Traum daran, von ihrer Position abzuweichen. Stattdessen - so der Vorschlag Maltas - sollen die verbliebenen Neutralen im Rahmen eines Symposiums ihre Rollen neu definieren.

Illegale Immigration bleibt heißes Eisen
Im Schatten des Krieges in der Ukraine liegt aber ein weiteres ungelöstes Thema auf dem Tisch - jenes der illegalen Migration. Laut dem Internationalen Zentrum für Migrationspolitik und -entwicklung (ICMPD) mit Sitz in Wien gelangten im Vorjahr 125.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer in die EU. Malta, schon aufgrund seiner geografischen Lage von illegaler Migration per Boot betroffen, verfolgt hier einen strikten Kurs. 

Auch in Österreich sind - wie berichtet - die Asylanträge zuletzt wieder stark angestiegen. Großteils sind die beiden Länder hier auf einer gemeinsamen Linie. Nur bei der verpflichtenden Verteilung von ankommenden Flüchtlingen kann Österreich nicht mit. Die Migrationsfrage bleibt trotz aller Einigkeit bei der Position gegenüber Russland also ein gefährlicher Spaltpilz innerhalb der Union.

Oliver Papacek
Oliver Papacek
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