Noch nicht stabil

UNO-Sicherheitsrat verlängert Mission in Libyen

Libyen-Sonderbeauftragte Stephanie Williams

(Bild: APA/AFP/POOL/Fabrice COFFRINI)

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Mission der Vereinten Nationen im Bürgerkriegsland Libyen bis Ende Juli verlängert. Ziel ist es, Stabilität zu schaffen. Hinter den Kulissen soll aber über die Struktur der Mission und die Position des Vermittlers gestritten werden.

Für die verlängerte Mission sprach sich das mächtigste UNO-Gremium am Freitag einstimmig aus. Derzeit ist die US-Diplomatin Stephanie Williams Sonderberaterin. Russland soll sie aber ersetzen lassen wollen. Der vorherige UNO-Vermittler Jan Kubis hatte Ende vergangenen Jahres überraschend seinen Rücktritt angekündigt.

Spannungen seit zehn Jahren
Die UNO-Mission soll Stabilität in das Land bringen, das nach dem Tod des ehemaligen Machthabers Muammar al-Gaddafi vor mehr als zehn Jahren ins Chaos gestürzt war. Der international anerkannten Einheitsregierung gelang es nicht, das Land unter Kontrolle zu bekommen. Die Libysche Nationalarmee kontrollierte hingegen den Osten, unterstützt von den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Ein von Deutschland angestoßener Prozess hatte in den vergangenen Jahren Hoffnung auf eine politische Lösung im Machtkampf der beiden konkurrierenden Regierungen in Libyen gemacht. Zuletzt hatte sich die Lage jedoch wieder angespannt.

von links: Muammar al-Gaddafi, Libyens ermordetes Staatsoberhaupt, und der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy

(Bild: AP)

Libyen ist zudem ein wichtiges Transitland für Migranten, die über das Mittelmeer in die EU gelangen wollen. Der Bürgerkrieg in dem Land und ein umfassender Waffenschmuggel werden für die Destabilisierung verantwortlich gemacht.