Arbeitstreffen

Wallner begleitete Bundeskanzler bei Staatsbesuch

Arbeitsbesuch in der Schweiz: Bundeskanzler Karl Nehammer trifft gemeinsam mit LH Wallner den schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis (mitte).

(Bild: Dragan TATIC)

Äußerst konstruktiv ist aus Sicht von Landeshauptmann Markus Wallner der offizielle Staatsbesuch mit Bundeskanzler Karl Nehammer in der Schweiz verlaufen. Neben anderen Themen stand das grenzüberschreitende Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt RHESI (Rhein-Erholung-Sicherheit) auf der Tagesordnung.

Markus Wallner verwies in den Gesprächen auf die besondere Dringlichkeit des Projekts RHESI. Denn nicht nur Vorarlberg, sondern weiten Teilen des Alpenrheintals würden im Falle eines möglichen 300-jährlichen Hochwassers enorme Schäden drohen.

Dem hochwassersicheren Ausbau muss höchste Priorität eingeräumt werden.

Landeshauptmann Wallner

„Deshalb muss dem hochwassersicheren Ausbau höchste Priorität eingeräumt werden“, hielt der Landeshauptmann fest. Damit das Jahrhundert-Projekt umgesetzt werden kann, ist ein Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz nötig. Dieser wird derzeit verhandelt. Die Projektkosten werden knapp 900 Millionen Euro geschätzt und sollen zu je 50 Prozent von den beiden Staaten getragen werden.

Beim Arbeitstreffen mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis sowie Innenministerin Karin Keller-Sutter wurde auch über bilateralen Beziehungen zur Eidgenossenschaft, das Verhältnis Schweiz-EU, die Pandemiebekämpfung und die zuletzt deutlich gestiegenen illegalen Einreisen aus Österreich in die Schweiz thematisiert.

Blick über die Grenzen
„Eine gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit und ein partnerschaftlicher Austausch in aktuellen Fragen mit unseren Nachbarn ist enorm wichtig für den Produktions- und Wirtschaftsstandort Vorarlberg“, betonte Wallner. Es sei ihm ein zentrales Anliegen, diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu stärken und sich zu aktuellen Themen weiter zu vernetzen.